China verteidigt starke Steigerung seiner Militärausgaben
Chinas Verteidigungshaushalt ist in den vergangenen Jahren immer stärker als die anderen Haushaltsausgaben gestiegen.
Das Wichtigste in Kürze
- China verteidigt vor dem Volkskongress seine steigenden Militärausgaben.
- Für dieses Jahr wird mit einem Anstieg von über sieben Prozent gerechnet.
China hat die starke Steigerung seiner Militärausgaben verteidigt. «Hinter dem Wachstum der Verteidigungsausgaben steht nicht nur die Notwendigkeit, komplexe Herausforderungen für die Sicherheit anzugehen, sondern auch die Notwendigkeit, die Verantwortung als grosse Macht zu erfüllen», sagte der Sprecher der Sonntag beginnenden Jahrestagung des Volkskongresses am Samstag vor der Presse in Peking über die Entwicklung des Militäretats.
Chinas Verteidigungshaushalt ist in den vergangenen Jahren immer stärker als die anderen Haushaltsausgaben gestiegen – im Vorjahr um 7,1 Prozent. Auch lag der Anstieg über der wirtschaftlichen Wachstumsrate der zweitgrössten Volkswirtschaft. Experten des China-Instituts Merics in Berlin rechnen in diesem Jahr wieder mit einem Wachstum von mehr als sieben Prozent.
Militäretat wird zu Beginn der Parlamentssitzung vorgelegt
Neue Zahlen nannte der Tagungssprecher noch nicht, sondern kündigte an, dass der neue Militäretat zu Beginn der Parlamentssitzung vorgelegt werde. «Chinas militärische Modernisierung ist keine Bedrohung für andere Länder, sondern eine positive Kraft in der Wahrung der regionalen Stabilität und des Weltfriedens», beteuerte der Sprecher.
Angesichts zunehmender chinesischer Drohungen gegenüber der demokratischen Inselrepublik Taiwan, der Territorialansprüche Chinas im Ost- und Südchinesischen Meer und der gestiegenen Rivalität mit den USA wird der verstärkte Ausbau der chinesischen Streitkräfte weltweit mit Sorge betrachtet.
