EU-China-Gipfel verschoben - Xi will eng mit Europa kooperieren
Nach der Verschiebung des geplanten EU-China-Gipfels wegen der Corona-Pandemie hat Chinas Staatschef Xi Jinping seinen Willen zur engen Kooperation betont.
Das Wichtigste in Kürze
- Der EU-China-Gipfel wurde wegen der Corona-Pandemie nun definitiv verschoben.
- Chinas Präsident Xi Jinping betonte die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit Europa.
- Der Gipfel hätte im September stattfinden sollen.
Nach der Verschiebung des geplanten EU-China-Gipfels hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seinen Willen zur engen Kooperation unterstrichen. In einem Telefonat mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel sagte er, China sei bereit, mit Deutschland und der Europäischen Union zusammenzuarbeiten.
Damit wolle man «die strategische Zusammenarbeit stärken, den Multilateralismus aufrechterhalten und globale Herausforderungen angehen». Dies schrieb die Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag.
Gipfel hätte im September stattfinden sollen
Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit den USA sagte Xi Jinping weiter, China wolle mit der EU in dieser Welt der Unsicherheit gemeinsam zur Berechenbarkeit beitragen, wie Xinhua zitierte. Die Verschiebung des Gipfels wurde in dem Bericht nicht ausdrücklich erwähnt.
Xi Jinping hob hervor, dass «eine Reihe bedeutender Ereignisse im Austausch zwischen China und Deutschland sowie der Europäischen Union diskutiert werden». China sei zu engen Konsultationen bereit, um den Erfolg dieser Vorhaben sicherzustellen und die Beziehungen auf ein höheres Niveau zu heben.
Der Gipfel war für den 14. September in Leipzig geplant. Er sollte einer der wichtigsten Termine der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden, die am 1. Juli beginnt. Ziel war, das Verhältnis der Europäischen Union zum mächtigen Handelspartner China zu erörtern und zu justieren.
Konkret sollte ein Investitionsschutzabkommen unter Dach und Fach gebracht werden, auf das europäische Unternehmen schon lange warten. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands und der EU. Zudem sollten der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel bekräftigt und die Rolle der EU und Chinas in Afrika erörtert werden.
Schwerpunkte wurden durch Pandemie verschoben
Deutschland, die EU und China seien sich einig, dass das Treffen angesichts der «pandemischen Gesamtlage» zum vorgesehenen Zeitpunkt nicht stattfinden könne, sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert nach den Telefonaten Merkels mit Xi Jinping sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, in Berlin. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Der Gipfel solle jedoch nachgeholt werden. Details dazu sollten zeitnah abgesprochen werden.
Die Beziehungen der Europäischen Union zu China waren zuletzt unter anderem wegen des neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong gespannt. Das Gesetz wird international scharf kritisiert, weil es Hongkongs Parlament umgeht und sich gegen Aktivitäten richtet, die von Peking als subversiv oder separatistisch angesehen werden. Auch wendet es sich gegen ausländische Einmischung.
Die Beziehungen der EU zu China sollten ursprünglich eines der zentralen Themen der sechsmonatigen deutschen Ratspräsidentschaft werden. Allerdings hat die Corona-Krise die Planung umgeworfen. Schwerpunkt ist nun der wirtschaftliche Wiederaufbau nach der Pandemie.
