Stellt Huawei auch für die Schweiz ein Risiko dar?
Die chinesische Technik-Firma Huawei wird auf dem globalen Markt vermehrt kritisiert. Nun soll der Bundesrat prüfen, ob auch in der Schweiz ein Risiko besteht.
Das Wichtigste in Kürze
- Der chinesische Konzern Huawei zählt aktuell zu den wichtigsten Technik-Unternehmen.
- Während Trumps Präsidentschaft wurden Produkte der Firma in den USA verbannt.
- Nun fordert der Nationalrat, dass der Bundesrat auch hier potenzielle Risiken prüft.
Vor allem in Sachen Smartphone-Produktion und 5G-Ausbau gehört Huawei noch zu den wichtigsten globalen Playern. Seit den ausgehängten US-Sanktionen während Donald Trumps Amtszeit befindet sich das Unternehmen aber im westlichen Markt im Sinkflug. Jetzt stellte der Nationalrat dem Bundesrat eine Forderung, welche die Überprüfung möglicher Risiken in der Schweiz fordert.
Abhängigkeit von Huawei befürchtet
Das Postulat, ausgehend von SP-Vizepräsident Jon Pult verlangt, dass sichergestellt wird, dass die Schweizer Technologie-Infrastruktur nicht beeinträchtigt wird. Dies wird vor allem vom geoökonomischen Wettbewerb zwischen den USA und China befürchtet.
Man sieht eine Gefahr bei Störungen digitaler Netze in der Schweiz, welche nicht nur Mobiltelefone oder ähnliche Geräte betreffen. Es könnten künftig etwa autonome Verkehrssysteme oder industrielle und medizinische Abläufe beeinträchtigen, wie in der «Netzwoche» berichtet wird. Deshalb will man die Abhängigkeit von Unternehmen aus nicht marktwirtschaftlich oder rechtsstaatlich organisierten Staaten vermindern.
Bundesrat behält die Situation im Auge
Auch die Durchsetzung geopolitischer Interessen durch wirtschaftliche Abhängigkeit solcher Unternehmen bereitet dem Nationalrat sorgen. Wie das Parlament mitteilt, sei sich der Bundesrat dieser Risiken jedoch bewusst. Arbeiten in diese Richtung seien bereits aktiv, die Regierung beantragt die Annahme des Postulats.
