Anti-Braunkohle-Proteste im Rheinland

Die Polizei war mit einem Grossaufgebot von Beamten aus mehreren Bundesländern im Einsatz.

Sie sollten die Demonstranten daran hindern, in den Tagebau Garzweiler einzudringen. Aufgerufen zu den Aktionen hatten das Bündnis Ende Gelände und andere Organisationen. Ende Gelände sprach von 3000 Teilnehmern an den Aktionen. Nach Angaben der Polizei waren es mindestens über 1000.

Zeitweise gelang es Demonstranten, Anlagen am Rand des Tagebaus und im Kraftwerk Weisweiler bei Aachen zu besetzen. In den direkten Abbaubereich sei aber kein Demonstrant gelangt, sagte eine Polizeisprecherin am Abend. Eine Sprecherin von Ende Gelände bezeichnete die Aktionen als «zivilen Ungehorsam». Ein RWE-Sprecher betonte, der Betrieb der Anlagen sei nicht eingeschränkt gewesen.

Um Demonstranten vom Tagebau fernzuhalten, setzte die Polizei vereinzelt Pfefferspray und Polizeihunde ein, wie eine Polizeisprecherin in Aachen bestätigte. Die Demonstranten hätten zuvor mehrfach Aufforderungen ignoriert, nicht weiter in Richtung der Abbruchkante des Tagebaus zu laufen.

Fünf Polizisten wurden nach den Angaben der Polizei am Samstag verletzt, sie blieben aber dienstfähig. Ein Mensch wurde festgenommen. Der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach hatte ein konsequentes Einschreiten bei gewalttätigen und rechtswidrigen Aktionen angekündigt.

Nach dem Ende der Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst ist der Tagebau Garzweiler zum neuen Zentrum des Streits um die Braunkohle geworden. RWE will den Tagebau bis zum Abschalten seines letzten Braunkohlekraftwerks 2038 weiter betreiben. Dabei sollen noch mehrere Dörfer den Baggern weichen. Der Energiekonzern verweist darauf, dass es im Kohleausstiegsgesetz eine Bestandsgarantie für Garzweiler gibt.

Die Initiative Alle Dörfer bleiben machte am Samstag mit einem Protestzug gegen die Abbaupläne mobil. Demonstranten besetzten am Samstag eine bereits aufgegebene Gaststätte im Ort Keyenberg. Sie warfen RWE vor, systematisch Dorfgemeinschaften zu spalten. Nach Angaben von RWE ist die Umsiedlung der 1500 Bewohner der Ortschaften bereits weit fortgeschritten. Die meisten hätten sich für einen gemeinsamen Neuanfang entscheiden.

Die Proteste richten sich diesmal nicht nur gegen die Braunkohle. Auch vor einem Gaskraftwerk in Düsseldorf zogen etwa 200 Demonstranten auf, wie die Polizei mitteilte. Zudem besetzten Demonstranten eine Baustelle einer neuen Fernleitung zwischen den Niederlanden und Westfalen. Auch Gas sei «extrem klimaschädlich», sagte eine Sprecherin von Ende Gelände. Deshalb müsse sofort aus allen fossilen Energien ausgestiegen werden.

Am Freitag waren in Deutschland auf Aufruf von Fridays for Future bereits Zehntausende Menschen für Klimaschutz auf die Strasse gegangen. Weltweit forderten die Demonstranten, den Ausstieg aus der Nutzung von Kohle und Öl zu beschleunigen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen - dafür wäre aus Sicht von Wissenschaftlern ein radikales Umsteuern zwingend notwendig.