Wer wird Erdogan-Herausforderer? Oppositionsbündnis einig
Der Herausforderer des türkischen Präsidenten Erdogan für die anstehende Wahl steht. In einer Marathonsitzung hat sich das grösste Oppositionsbündnis nun auf einen Namen geeinigt – aber noch geheim.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Bündnis aus sechs Oppositionsparteien in der Türkei hat sich auf einen gemeinsamen Kandidaten im Rennen um das Präsidentenamt gegen Recep Tayyip Erdogan geeinigt.
Der Name blieb aber zunächst geheim. Wen das Bündnis aufstellt, solle am 6. März bekannt gegeben werden, hiess es in einer gemeinsamen Erklärung der Parteien.
Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen finden im Schatten der Auswirkungen der verheerenden Erdbeben mit mehr als 45.000 Toten in der Türkei Anfang Februar statt. Erdogan hatte am Mittwoch verkündet, am 14. Mai als Wahltermin festhalten zu wollen.
Im Rennen um die Gegenkandidatur sind weiterhin CHP-Parteichef Kemal Kilicdaroglu, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas (beide ebenfalls CHP). Viele Beobachter rechnen mit einer Aufstellung Kilicdaroglus.
Bei Wahlsieg soll Macht des Präsidenten beschnitten werden
Das Bündnis will im Falle eines Wahlsiegs unter anderem das Präsidialsystem wieder in ein parlamentarisches System überführen, den Rechtsstaat und die Pressefreiheit stärken und die Macht des Präsidenten beschneiden. Zu dem Sechser-Bündnis gehören neben der grössten Oppositionspartei CHP und der nationalkonservativen Iyi-Partei auch zwei Abspaltungen der AKP Erdogans: die DEVA-Partei von Ali Babacan und die Gelecek Partei, geführt von dem ehemaligen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.
Auch wenn ausser der CHP und der Iyi-Partei keine der Parteien Umfragen zufolge über drei Prozent kommen, ihre Unterstützung könnte sich in einem voraussichtlich engen Rennen dennoch als entscheidend erweisen. Für den Einzug ins Parlament gilt bei den kommenden Wahlen eine Hürde von sieben Prozent.
Das Erdbeben hat laut Regierungsangaben knapp zwei Millionen Menschen vertrieben. Viele der Gebäude, in denen eigentlich Wahlen abgehalten werden, sind beschädigt. Wie die Infrastruktur für eine Abstimmung aussehen wird, ist noch nicht klar.
Die Wahlen hätten regulär im Juni abgehalten werden sollen, Erdogan hatte aber bereits vor Beginn der Erdbebenkatastrophe angekündigt, sie vorziehen zu wollen und dieses Vorhaben nun bestätigt.
