Hartz IV

Arbeitsagentur-Chef Scheele befürwortet Abschaffung des Begriffs «Hartz IV»

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Deutschland,

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, ist für die Abschaffung des Begriffs «Hartz IV».

Jobcenter in Dortmund.
Jobcenter in Dortmund. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Scheele: Sanktionen müssen als Ultima Ratio erhalten bleiben.

«Wenn wir eine neue Bezeichnung fänden, wäre das gut», sagte Scheele am Sonntag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Damit wäre sowohl den Arbeitslosen als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Jobcentern geholfen. «Ein Teil des Problems sind nämlich die Zuschreibungen beim Thema Hartz IV, die so nicht zutreffen», sagte Scheele.

Er begrüsste die Pläne der neuen Bundesregierung, Hartz IV durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Das biete erhebliche Verbesserungen etwa bei der Qualifikation von Langzeitarbeitslosen und bei den Wohnkosten. Als «Ultima Ratio» müsse es aber weiter Sanktionen geben, auch wenn diese in der Praxis selten verhängt würden. «Wenn jemand staatliche Hilfe bezieht und dauerhaft seine Mitwirkung verweigert, kommt es zu Sanktionen», sagte Scheele.

Ziel müsse es weiterhin sein, für Arbeitslose gemeinsam einen Weg zu finden, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. «Es ist eine Illusion zu glauben, das Leben mit staatlicher Transferleistung sei genauso komfortabel wie mit einem Tariflohn», sagte Scheele den Funke-Zeitungen.

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