Armenien: Opposition will das Land zum Stillstand bringen
Die Wahlniederlage des Oppositionsführers stachelt die Protestbewegung in Armenien weiter an. Nun sollen zentrale Strassen in der Ex-Sowjetrepublik blockiert werden. Verschärft sich die politische Krise nun weiter?
Das Wichtigste in Kürze
- Armeniens Oppositionsführer wurde im Parlament geblockt, deshalb droht das Land zum Stillstand zu kommen.
- Nikol Paschinjans Anhänger wollen am Mittwoch wieder auf die Strasse gehen und sogar Autobahnen blockieren.
Armeniens Protestführer Nikol Paschinjan wurde im Parlament abgeblockt, jetzt wollen seine Anhänger das ganze Land blockieren. Nach seiner Wahlschlappe im Abgeordnetenhaus in Eriwan rief Paschinjan seine Anhänger auf, am Mittwoch wieder auf die Strassen zu gehen.
Strassen und Autobahnen in der Ex-Sowjetrepublik sollten ab dem frühen Morgen blockiert werden, auch die Flughäfen und die Zugstrecken sollen gesperrt werden. «Mit neuer Kraft beginnen wir morgen neue Aktionen des zivilen Ungehorsams», sagte Paschinjan am Dienstagabend vor seinen Anhängern. «Unser Kampf kann nicht im Misserfolg enden.»
Paschinjan hatte sich zuvor im Parlament der Wahl zum Regierungschef gestellt. Lediglich 45 Abgeordnete stimmten im Parlament für ihn. Für eine Wahl hätte er jedoch 53 der 105 Stimmen benötigt. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche neu abstimmen. Scheitert auch dieser Durchgang, folgen Neuwahlen. Bereits während des Wahlgangs hatten sich Zehntausende Menschen friedlich vor dem Parlament versammelt.
Paschinjan, der sich selbst als «Kandidat des Volkes» bezeichnet, war der einzige Bewerber für das Amt. Die regierende Republikanischen Partei, die das Parlament dominiert, verweigerte ihm jedoch die Zustimmung. Ohne Stimmen dieser Partei kann kein neuer Regierungschef gewählt werden.
