Armenische Opposition droht mit Boykott möglicher Neuwahlen

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Armenien,

In Armenien hat die Opposition mit neuen Massenprotesten gedroht. Regierungsgegner demonstrieren seit dem 13. April gegen Korruption und Vetternwirtschaft in der Ex-Sowjetrepublik.

In Jerewan kam es nach geplatzten Beratungen erneut zu Demonstrationen.
In Jerewan kam es nach geplatzten Beratungen erneut zu Demonstrationen. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Opposition in Armenien droht mit weiteren Protesten, sollte die Regierungschef-Wahl scheitern.
  • Die Proteste halten bereits seit zwei Wochen an.

Falls die Abstimmung über einen Regierungschef in Armenien am Dienstag im Parlament scheitere, wolle er seine Anhänger mobilisieren, sagte Oppositionsführer Nikol Paschinjan am Freitag in der Hauptstadt Jerewan. Er drohte mit einem Boykott, sollte es überdies zu Neuwahlen kommen. «Alle Wahllokale werden umstellt», sagte er.

Ex-Ministerpräsident Sersch Sargsjan beugte sich am 23. April dem Druck der Strasse und trat zurück. Auslöser für die Proteste war, dass Sargsjan sich das Amt des Regierungschefs gesichert hatte, nachdem dieses durch eine Verfassungsreform aufgewertet worden war.

Paschinjan hofft, dass er bei der Abstimmung im Parlament zum Regierungschef gewählt wird. Sargsjans Republikanische Partei hält dort aber die Mehrheit. Paschinjan kündigte örtlichen Medien zufolge eine zweitägige Demonstrationspause an.

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