Baerbock: Arbeiten an Luftbrücke für Flüchtlinge in Moldau
Aussenministerin Annalena Baerbock informiert sich angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in Moldau über die Lage der Flüchtlinge. Sie kündigt weitere Hilfe an.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland arbeitet nach Angaben von Aussenministerin Annalena Baerbock gemeinsam mit internationalen Partnern am Aufbau einer Luftbrücke für ukrainische Flüchtlinge aus Moldau.
Eine solche Luftbrücke sei «absolut sinnvoll», sagte die Grünen-Politikerin am Samstag nach einem Treffen mit ihrem moldauischen Amtskollegen Nicu Popescu in der Landeshauptstadt Chisinau. Zugleich kündigte Baerbock an, die Bundesregierung werde in einem ersten Schritt 2500 ukrainische Flüchtlinge aus Moldau direkt nach Deutschland holen. Dies habe sie mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vereinbart.
Faeser verspricht rasche Aufnahme von Flüchtlingen
«Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine furchtbare humanitäre Katastrophe; sehr viele Menschen flüchten in das kleine Nachbarland Moldau», sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Gemeinsam mit Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) habe sie deshalb zugesagt, kurzfristig 2500 geflüchtete Menschen aus Moldau nach Deutschland zu holen und ihnen Schutz zu gewähren. «Das werden wir in den nächsten Tagen schnell und unbürokratisch organisieren und umsetzen», sagte sie.
Für die Verteilung von Flüchtlingen aus Moldau sei auch ein Korridor mit Bussen über Rumänien im Aufbau, sagte Baerbock. Menschen sollten zudem direkt aus Moldau ausgeflogen werden oder über Nachbarländer mit grösseren Kapazitäten an den Flughäfen. Dies könne auch über den Atlantik geschehen - also in die USA oder nach Kanada. «Man muss sehr pragmatisch in dieser Situation sein und jetzt nicht ein hundert Prozent perfektes Konzept für in drei Monaten erarbeiten», sagte die Ministerin.
Die EU habe für Moldau Soforthilfen von fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die Bundesregierung nochmals drei Millionen Euro zusätzlich, sagte Baerbock. Diese Mittel kämen zusätzlich zu den 37 Millionen Euro an Wirtschaftshilfen für dieses Jahr, die das Entwicklungsministerium bereits eingeplant habe. Das Technische Hilfswerk liefere unter anderem Feldbetten, Schlafsäcke, Zelte, Heizungen und Nahrungsmittel.
Rund 300.000 Menschen aus der Ukraine aufgenommen
Moldau hat nach Angaben von Popescu bisher rund 300.000 Menschen aus der Ukraine aufgenommen, von denen mehr als 100.000 noch im Land seien. Die ehemalige Sowjetrepublik ist eines der wirtschaftlich schwächsten Länder Europas.
Sein Land habe die Grenzen geöffnet, obwohl die Ressourcen des Landes sehr begrenzt seien, sagte Popescu. Moldau benötige weitere ausländische Hilfe zur Sicherung der Stabilität und zur Bewältigung der humanitären Kosten, die mit der Flüchtlingsaufnahme verbunden seien. Der Aussenminister Moldaus machte das Interesse an einer weiteren Annäherung seines Landes an die Europäische Union deutlich und bat um Unterstützung durch die EU-Grenzschutzorganisation Frontex zur Überwachung der Grenze zur Ukraine. Frontex könnte auch helfen, die Flüchtlinge zu registrieren.
Im Anschluss traf Baerbock die moldauische Präsidentin Maia Sandu. Danach wollte die Ministerin eine Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Messegelände der Hauptstadt Chisinau besuchen. Dort werden die Ankommenden laut Auswärtigem Amt registriert, es gibt provisorische Unterkünfte, eine Krankenstation sowie ein Impfzentrum gegen die Corona-Pandemie. In der Einrichtung können demnach bis zu 4000 Menschen versorgt werden. Am Nachmittag wollte sich Baerbock an einem Grenzübergang zur Ukraine ein Bild der Lage machen.
