Baerbock setzt Aufnahme für Afghanistan vorübergehend aus

Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Bearbeitung von Aufnahmeanträgen von Menschen aus Afghanistan nach Hinweisen auf mögliche Missbrauchsversuche vorübergehend ausgesetzt.

Die Entscheidung für die Aussetzung dieser Verfahren an den deutschen Botschaften in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad und der iranischen Hauptstadt Teheran gelte mit sofortiger Wirkung, hiess es am aus Diplomatenkreisen in Berlin.

Nachdem es in den vergangenen Wochen vereinzelte Hinweise auf mögliche Missbrauchsversuche gegeben habe, hätten das Auswärtige Amt und das Innenministerium gemeinsam die Abläufe an der Botschaft Islamabad überprüft, hiess es weiter. Man habe sich unter anderem auf die Einführung einer zusätzlichen Sicherheitsbefragung verständigt, um Täuschungsversuche zu unterbinden. Es sei angestrebt, das Verfahren in den nächsten Tagen wieder aufzunehmen, sobald die zusätzliche Befragung umgesetzt sei.

Aus dem Auswärtigen Amt hiess es, die deutschen Auslandsvertretungen hätten seit der Machtübernahme der Taliban mehr als 28.600 Visa für Afghaninnen und Afghanen ausgestellt, denen die Bundesregierung die Aufnahme in Deutschland zugesagt hat. Darunter seien unter anderem rund 4100 Ortskräfte. Insgesamt seien bisher etwa 30.000 Menschen aus Afghanistan in Deutschland aufgenommen worden, darunter frühere Ortskräfte und besonders gefährdete Menschen sowie Angehörige beider Gruppen. Insgesamt habe die Bundesregierung bisher über 44.000 Afghaninnen und Afghanen eine Aufnahme in Deutschland zugesagt.

Insbesondere seit der Machtergreifung der militant-islamischen Taliban im August 2021 müssen frühere Mitarbeiter ausländischer Streitkräfte und Hilfsorganisationen, so genannte Ortskräfte, sowie Menschenrechtsaktivisten mit Verfolgungen rechnen. Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 schneller als ursprünglich geplant verlassen und war damals zeitlichen Vorgaben der USA gefolgt.