Bei Sicherheitskonferenz soll «Stunde Europas» schlagen
Die Münchner Sicherheitskonferenz wird Europas Umgang mit globalen Herausforderungen thematisieren.
Der anhaltende Ukraine-Krieg, ein schwer berechenbarer US-Präsident Donald Trump, Spannungen mit China: Der Umgang Europas mit diesen und anderen Herausforderungen wird ein Schwerpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar werden.
«In München soll die Stunde Europas schlagen», sagte Konferenzleiter Christoph Heusgen der Deutschen Presse-Agentur. Die EU wird mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, der Aussenbeauftragten Kaja Kallas und Verteidigungskommissar Andrius Kubilius entsprechend prominent vertreten sein.
Hinzu kommen zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs. Die Konferenz werde aber auch wieder einen starken «transatlantischen Pfeiler» haben, versprach Heusgen, der die Konferenz in diesem Jahr zum letzten Mal leitet.
Wer die USA bei dem weltweit wichtigsten Expertentreffen zur Sicherheitspolitik vertreten wird, ist aber noch unklar. Eine Teilnahme von US-Vizepräsident J.D. Vance gilt allerdings als wahrscheinlich. Er war schon im Vorjahr als republikanischer Senator in München.
Keine Einladung für Putin
Fest steht dagegen, wer nicht im Konferenzhotel Bayerischer Hof auftauchen wird: Der russische Präsident Wladimir Putin und seine Minister haben wie in den Vorjahren seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 keine Einladung erhalten.
«Solange Putin die legitime ukrainische Regierung nicht anerkennt, solange er nicht bereit ist zu wirklichen Verhandlungen, sehe ich keine Grundlage, ihn oder Vertreter seiner Regierung einzuladen», sagt Heusgen.
Es werden aber Vertreter von russischen Nichtregierungsorganisationen nach München kommen. Unter anderen wird Julia Nawalnaja, die Frau des 2024 in Haft gestorbenen Oppositionellen Alexej Nawalny, in München auftreten.
