Silvio Berlusconi warnt vor Diktatur in Italien

In Italiens Mitte-Rechts-Lager hängt der Haussegen schief. Ex-Premier Silvio Berlusconi, Chef der oppositionellen Forza Italia, hat den Vorsitzenden der Lega, Matteo Salvini, zum Bruch der Regierung mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung aufgerufen. Salvini bezeichnete Belusconis Aussagen als «Blödsinn».

Italien drohe eine Diktatur, warnte Berlusconi nach Medienangaben. «Ich spüre ein Klima mangelnder Freiheit, wir befinden uns in einer nicht liberalen Demokratie, einer Vorstufe der Diktatur», warnte Berlusconi vor Anhängern seiner Forza Italia in Rom. Nachdem er 1994 Italien vor einem Sieg der Linkskräfte gerettet habe, sei er immer noch politisch aktiv, um Italiens Demokratie zu fördern, sagte der 82-jährige Mailänder.

Berlusconi erklärte, er sei vom Wahlergebnis seiner Partei bei den Parlamentswahlen im März schwer enttäuscht gewesen. Er habe mit 24 Prozent der Stimmen gerechnet, dabei kam die Forza Italia auf lediglich 14 Prozent. Er habe die Relevanz der politischen Kommunikation per Internet unterschätzt, gab der TV-Unternehmer zu. «Ich bin ein Mensch, der vor drei Generationen zur Welt gekommen ist, Internet ist nicht meine Welt», sagte Berlusconi.

Berlusconi rief die jungen Anhänger seiner Partei auf, das Internet für den Wahlkampf zugunsten der Forza Italia in Hinblick auf die EU-Wahlen im kommenden Mai zu nutzen.

Lega-Chef und Innenminister Salvini kritisierte Berlusconis Worte. In Italien bestehe keine Gefahr einer Diktatur. Er bezeichnete Berlusconis Aussagen als «Blödsinn», die aus dem Mund von «Brüsseler Bürokraten» oder «frustrierten Linkspolitikern» kommen könnten.

Auch Italiens Ex-Premier Paolo Gentiloni warnte vor der Gefahr von Populismus für die italienische Demokratie. «Berlusconi hat mit seiner Sorge für Italien recht», sagte Gentiloni bei einem TV-Interview am Sonntagabend.