Biden geht, Putin kommt: Der Kremlchef reist in den Nahen Osten
Wladimir Putin geht wieder auf Reisen. Meist nimmt der Kremlchef an internationalen Treffen derzeit nur per Videoschalte teil - während andere Staatschefs nach dem Höhepunkt der Corona-Pandemie wieder durch die Welt jetten. Nun aber hat der Kreml für diesen Dienstag einen Besuch des russischen Präsidenten im Iran angekündigt. Es ist Putins zweite Auslandsreise seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine vor fast fünf Monaten.
Das Wichtigste in Kürze
- Ende Juni hatte der Kremlchef die verbündeten zentralasiatischen Länder Tadschikistan und Turkmenistan besucht.
Nun soll es erstmals wieder rausgehen aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion - allein das wirft ein Schlaglicht auf den Trip. Hinzu kommt, dass sich Putin im Nahen Osten ausgerechnet mit US-Präsident Joe Biden quasi die Klinke in die Hand gibt, den er angesichts der Eiszeit zwischen Moskau und Washington schon seit Monaten nicht mehr gesprochen hat.
Biden kehrte erst am Wochenende aus Saudi-Arabien zurück - dem grossen regionalen Rivalen Irans. Es ist erklärtes Ziel des amerikanischen Präsidenten, den Einfluss des Iran, aber auch den von Russland und China in der Region zurückzudrängen. «Wir werden im Nahen Osten kein Vakuum hinterlassen, das Russland oder China füllen können», sagte Biden am Samstag. Sprich: Angesichts der sich weiter verhärtenden Fronten zwischen Ost und West wollen die USA im Nahen Osten eigene Interessen festigen. Ähnliches dürfte auch Putin für sein Land im Iran wollen.
Seit dem Einmarsch in die Ukraine und den darauf folgenden westlichen Sanktionen ist der Kreml bemüht, stets zu demonstrieren, dass er sehr wohl noch Freunde hat in der Welt. So kündigte Moskau wiederholt an, seine Wirtschaftsbeziehungen mit grossen Schwellenländern ausbauen zu wollen und verweist dabei etwa auf steigende Öllieferungen nach China oder verbesserte Handelspartnerschaften mit Indien. Auch der Iran, wo Putin neben Präsident Ebrahim Raisi den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan treffen will, gilt als Verbündeter Russlands - wenn auch aus Teheraner Sicht eher aus der Not heraus.
Nach der Revolution 1979 lautete die aussenpolitische Doktrin des Irans lange Zeit: «Weder West noch Ost, nur die islamische Republik.» Bis heute arbeiten iranische Privatunternehmen oft ungern mit Russen zusammen. Auch in politischen Kreisen ist immer wieder zu hören, Russland sei kein verlässlicher Partner - und insbesondere Putin nicht, der den Iran jederzeit für eigene Interessen fallen lassen könne.
Doch wegen seines umstrittenen Atomprogramms und US-amerikanischer Sanktionen ist Teheran seit Jahren zunehmend isoliert und auf Moskau als Partner angewiesen. Wirtschaftlich haben beide Länder zwar nur ein verhältnismässig kleines Handelsvolumen von etwa vier Milliarden Euro. Zugleich aber ist Russland an wichtigen Projekten wie dem Kernkraftwerk Buschehr am Persischen Golf beteiligt. Russland unterstützt den Iran auch mit militärischer Ausrüstung, die das Land wegen der US-Strafmassnahmen schwer beschaffen kann.
Offiziell geht es bei dem Treffen von Putin, Raisi und Erdogan um eine Verbesserung der Lage im Bürgerkriegsland Syrien. Auch hier ziehen Moskau und Teheran an einem Strang, beide unterstützen den im Westen geächteten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Den Einfluss in Syrien nicht zu verlieren, ist ein gemeinsames Ziel beider Länder.
Erst am Samstag wurde bekannt, dass eine noch für Juli geplante neue Runde der Syrien-Verfassungsgespräche mit Vertretern der syrischen Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft in Genf abgesagt wurde. Ein Grund wurde zunächst nicht genannt. Zuvor hatte sich allerdings Russland für eine Verlegung der Gespräche ausgesprochen - mit der Begründung, dass die Schweiz aufgrund ihrer gegen Moskau verhängten Sanktionen ihre Neutralität verloren habe.
Die USA wiederum vermuten, Russlands Interesse am Iran könnte aktuell noch ganz andere Gründe haben: Es gebe Hinweise, dass Moskau iranische Kampfdrohnen für den Krieg gegen die Ukraine erwerben wolle, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. So habe offenbar eine russische Regierungsdelegation bereits einen iranischen Flughafen für eine Vorführung angriffsfähiger Drohnen besucht. Ähnliches hatte in der vergangenen Woche schon der nationale Sicherheitsberater von Biden, Jake Sullivan, erklärt.
Der Iran dementierte das umgehend und versicherte der Ukraine mit Nachdruck, die amerikanischen Behauptungen seien «grundlos». Was den Krieg angehe, sei man in Teheran neutral. Auch aus dem Kreml hiess es zuletzt, Putin und Raisi würden am Dienstag nicht über mögliche Drohnen-Lieferungen sprechen. Doch auf die Nachfrage von Journalisten, wie es grundsätzlich um eine mögliche Lieferung unbemannter Luftfahrzeuge aus dem Iran stehe, antwortete Kremlsprecher Dmitri Peskow dann nur: «Dazu geben wir keinerlei Kommentare ab.»
