Britischer Brexit-Minister Dominic Raab weist Forderung zurück
In England wird kein zweites Brexit-Referendum durchgeführt. Das bestätigt Brexit-Minister Raab.
Das Wichtigste in Kürze
- Der britische Brexit-Minister Dominic Raab weist Forderungen nach einem Referendum zurück.
- Zuvor waren Stimmen über ein zweites Brexit-Referendum aufgekommen.
Grossbritanniens Brexit-Minister Dominic Raab hat Forderungen nach einem zweitem Referendum über den EU-Austritt seines Landes zurückgewiesen. «Ich kann Ihnen versichern, dass diese Regierung kein zweites Brexit-Referendum abhalten wird», sagte Raab in einem Interview mit «Spiegel Online» und anderen europäischen Medien. «Sollte eine ausgehandelte Vereinbarung mit der EU am britischen Parlament scheitern, wird es wohl eher gar keine Vereinbarung geben, weil dann keine Zeit mehr bliebe.»
Raab verlangte vor dem informellen EU-Gipfel in Salzburg zugleich mehr Entgegenkommen der EU-Mitgliedstaaten. «Wir haben Kompromisse gemacht und Flexibilität gezeigt», sagte der Brexit-Minister der «Welt». «Das müssen wir jetzt auch von der europäischen Seite sehen.»
Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich am Mittwoch und Donnerstag bei ihrem Gipfel in Salzburg mit dem Brexit. Bereits am Dienstagabend treffen sich die Europaminister in Brüssel zu Beratungen über den Stand der Verhandlungen vor dem geplanten EU-Austritt Grossbritanniens im März kommenden Jahres.
Die Rufe nach einer weiteren Abstimmung über den Brexit waren in den vergangenen Wochen lauten geworden. Zuletzt sprach sich der Londoner Oberbürgermeister Sadiq Khan für ein zweites Referendum aus. Zuvor hatte dies bereits der ehemalige britische Premierminister Tony Blair gefordert.
