Steinmeier für engere Partnerschaft Europas mit Afrika
Sechs Jahrzehnte ist es her, dass ein deutsches Staatsoberhaupt offiziell im Senegal war. Jetzt ist Frank-Walter Steinmeier da. Auf dem afrikanischen Kontinent gibt es grosse Erwartungen an die Europäer.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Europa und Afrika zu einer intensiveren Zusammenarbeit aufgerufen.
«Bei allen Unterschieden, die es gibt: Wir müssen den Weg zu einer engeren, fruchtbaren Partnerschaft finden», sagte er in Dakar nach einem Gespräch mit Senegals Staatspräsident Macky Sall.
Senegal spiele dafür als gefestigte Demokratie und Stabilitätsanker in der gesamten Region eine «wirkliche Schlüsselrolle». Mit seinem Besuch wolle er der langjährigen engen Partnerschaft zwischen Deutschland und Senegal «einen neuen Impuls verleihen».
Steinmeier wurde zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs von Sall mit militärischen Ehren begrüsst. Erst zum zweiten Mal überhaupt stattet ein Bundespräsident dem westafrikanischen Land eine offizielle Visite ab. Vor genau 60 Jahren war Heinrich Lübke da. Der Besuch jetzt ist auch deshalb interessant, weil das Land gerade den Vorsitz in der Afrikanischen Union führt, die alle Staaten des Kontinents umfasst.
Für Steinmeier ist es die erste weite Reise seit Beginn der Corona-Pandemie. In den vergangenen beiden Jahren war er - mit Ausnahme eines Staatsbesuchs in Israel im Sommer vergangenen Jahres - nur in Europa unterwegs. Seine letzte Reise vor dem Ausbruch der Pandemie hatte ihn im Februar 2020 auch nach Afrika geführt. Damals besuchte er Kenia und den Sudan.
Steinmeier wies in Dakar auf die schwerer gewordene Sicherheitslage in der Sahel-Region nach dem Militärputsch in Mali hin. «Die Sicherheitsrisiken in den Nachbarländern sind grösser geworden in den letzten Monaten.» Er versicherte seinem Gastgeber, dass die Debatte in Deutschland über die weitere Beteiligung an internationalen Militärmissionen in Mali «in sehr verantwortungsvoller Ernsthaftigkeit» geführt werde. Sall machte deutlich, dass er sich eine weitere Präsenz der Bundeswehr in Mali wünscht.
Biontech im Senegal
Steinmeier begrüsste den geplanten Aufbau einer Impfstoffproduktion im Senegal mithilfe des deutschen Unternehmens Biontech. Damit werde es erstmals realistisch, «dass Impfstoffe in Afrika für Afrika produziert werden». Bislang kämen diese zu fast 100 Prozent von aussen. Senegals Präsident Sall betonte, man wolle nicht einfach Impfstoffgeschenke bekommen, sondern Impfstoffe selbst herstellen.
Steinmeier will sich an diesem Dienstag anschauen, wo Biontech demnächst eine Anlage zur Impfstoffproduktion errichten möchte. Das deutsche Unternehmen, das den ersten in der EU zugelassenen Impfstoff entwickelt hat und produziert, hat erst vor wenigen Tagen eine aus zwei Modulen bestehende Anlage vorgestellt, die künftig im Senegal, in Ruanda und möglicherweise in Südafrika errichtet werden soll.
In Afrika sind erst rund 12 Prozent der Bevölkerung geimpft, während es in der EU mehr als 70 Prozent sind. Zwischen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union umstritten ist die vorübergehende Freigabe der Impfstoff-Patente. Afrika verlangt dies, Europa, auch Deutschland, verweigert es jedoch. Die Patentfreigabe könnte nach Ansicht von Experten die Impfstoffproduktion in Afrika ankurbeln.
