Bundeswehr-General soll Corona-Krisenstab leiten
Die vierte Corona-Welle breitet sich in Deutschland immer weiter aus. Der von den Ampel-Parteien geplante Krisenstab könnte schon bald seine Arbeit aufnehmen - mit einem General an der Spitze?
Das Wichtigste in Kürze
- Der von der künftigen Ampel-Koalition geplante Corona-Krisenstab könnte bereits in den nächsten Tagen und damit noch vor Amtsantritt der Regierung aus SPD, Grünen und FDP seine Arbeit aufnehmen.
Mit Blick auf die Corona-Bekämpfung sagte FDP-Chef Christian Lindner in der ZDF-Sendung «Berlin direkt»: «Dazu wird es in der nächsten Woche ja einen Krisenstab geben. An der Spitze wird ein deutscher General stehen.» Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» ist für die Leitung des Stabes Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch. Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist.
Auf die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs hatten sich die künftigen Regierungspartner verständigt. SPD-Chefin Saskia Esken schrieb bei Twitter, der Stab werde «in Kürze» eingerichtet.
Lindner betonte, man müsse vom Reden zum entschlossenen Handeln kommen, notwendig sei etwa eine bessere Logistik beim Impfen. Auch verlangte der designierte Finanzminister eine deutliche Reduzierung von Kontakten. Ihn verstörten angesichts der Pandemielage Bilder mit vollen Fussballstadien. «Solche Freizeitveranstaltungen können zum jetzigen Zeitpunkt in dieser Dimension nicht stattfinden», sagte der FDP-Chef.
Skeptisch beurteilte Lindner Ausgangssperren. Sie hätten einen sehr hohen sozialen Preis mit nicht klar nachgewiesenem Nutzen. Am Dienstag wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet. Lindner betonte, man werde sehr sorgfältig auswerten, was mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Der voraussichtlich neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Wochenende mit Blick auf die Corona-Bekämpfung betont, es gebe nichts, was nicht in Betracht gezogen werde.
Spiegel wirbt für mehr Kontaktbeschränkungen
Die designierte Bundesfamilienministern Anne Spiegel (Grüne) warb ebenfalls für mehr Kontaktbeschränkungen. «Meines Erachtens reichen die jetzigen Massnahmen, die wir ergriffen haben, nicht aus, um die Infektionszahlen auch wirklich senken zu können», sagte Spiegel am Sonntagabend im ARD-«Bericht aus Berlin». Mit Blick auf volle Fussballstadien betonte sie, Grossveranstaltungen «in dieser Form» dürften nicht weiter durchgeführt werden.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bekräftigte im ARD-«Bericht aus Berlin» seine Forderungen nach einer nationalen Notbremse und einer allgemeinen Impfpflicht. Diese würde aus seiner Sicht die Spaltung der Gesellschaft beenden. Er sei überzeugt, dass sich am Ende der ganz grosse Teil der Bevölkerung impfen lasse. «Je länger die Politik zögert, desto tiefer wird der Riss in der Gesellschaft», warnte Söder. Mit Blick auf den Fussball sagte der CSU-Chef: «Wir sollten auch über Geisterspiele im Fussball endlich bald reden, und zwar einheitlich.»
