Coronavirus: Angela Merkel entschuldigt sich für Oster-Lockdown

Spektakuläre Kehrtwende in Deutschland: Nach einer elfstündigen Sitzung bis tief in die Nacht zum Dienstag hinein beschloss Angela Merkel mit den Bundesländern, den Lockdown an Ostern zu verschärfen. Keine Inlandferien, keine Ostermessen, Treffen nur bis fünf Personen.

Die Kritik war gewaltig, so hoffte der Schweizer Nachbar doch auf Lockerungen. Nun krebst die Bundeskanzlerin zurück. Heute Vormittag lud Merkel zu einem Last-Minute-Krisengipfel, welcher um 11 Uhr mit den Regierungschefs per Videoschalte stattfand.

Gleich zu Beginn der Knall: Wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr, stoppt Merkel den Oster-Lockdown! Darüber informierte sie die Teilnehmer offenbar in den ersten Sätzen der Schalte.

Um 12.30 Uhr trat die sichtlich bedrückte Bundeskanzlerin vor die Medien und erklärte ihren Kniefall.

«Die Idee eines Oster-Lockdowns war mit bester Absicht entworfen worden», eröffnete Merkel das kurze Statement. Dennoch sei die Idee «ein Fehler» gewesen. Sie sei nicht vernünftig umsetzbar gewesen. «Viel zu viele Fragen können nicht in der Kürze der Zeit umgesetzt werden, wie es nötig wäre.»

Weiter gesteht die Kanzlerin: «Es ist einzig und allein mein Fehler.» Ein Fehler müsse als solchen benannt und korrigiert werden. Dieser Vorgang löse weitere Verunsicherung aus, glaubt die Kanzlerin. «Darum bitte ich alle Bürger um Verzeihung.»

Dennoch betont Merkel, dass sich Deutschland mitten in der dritten Welle befinde. Auch ohne Osterruhe würden die Beschlüsse, die am Montag beschlossen wurden, einen wichtigen Rahmen bilden. Insbesondere die Notbremse, welche regionale Beschränkungen auslösen kann. «Wir werden das Virus gemeinsam besiegen!», gibt sich die Kanzlerin vorsichtig optimistisch.

Der Unmut über den Oster-Lockdown war vor allem deshalb gross, weil trotz der stundenlangen Debatte in der Nacht zu Dienstag die Umsetzung noch offen war.

Die Reaktionen zum Rückruf fallen unterschiedlich aus. Gemäss der «Bild» ist Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wütend über den Entscheid. «Was wir jetzt machen, ist der Nachweis, dass wir komplett daneben lagen. Jetzt sind wir die Deppen und das stört mich sehr.»

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hingegen steht hinter dem Entscheid von Angela Merkel. «Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht», sagte er gemäss DPA. Letztlich seien die Verfahrensabläufe «auch Teil des Problems».

Söder wies darauf hin, dass die zuständigen Ministerien noch in der Nacht der Ministerpräsidentenkonferenz befragt worden seien, ob die Umsetzung der sogenannten Osterruhe rechtlich möglich sei.