Dänische Opposition gegen Verbot von Koranverbrennungen
Die Koranverbrennungen in Dänemark und Schweden hatten weltweit Proteste ausgelöst. Die dänische Opposition hat sich nun für die Freiheitsrechte ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die dänische Opposition ist gegen die Pläne, Koranverbrennungen zu verbieten.
- Das Aussenministerium will künftig bei Beleidigung anderer Religionen eingreifen.
- Die Regierung bleibt von der Oppositionskritik unbeeindruckt.
Grosse Teile der dänischen Opposition stellen sich gegen Pläne der Regierung, Koranverbrennungen in bestimmten Fällen zu untersagen. Sieben der neun Oppositionsparteien erklärten gemeinsam, Freiheitsrechte müssten stets grösseres Gewicht haben als «religiöse Dogmen». Die Regierung solle daher ihre Position überdenken.
Koranverbrennungen in Schweden und in Dänemark hatten jüngst zu teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern und diplomatischem Ärger geführt. Als Reaktion darauf hatte das dänische Aussenministerium angekündigt, in bestimmten Fällen der Beleidigung anderer Länder, Kulturen und Religionen einzugreifen. Aussenminister Lars Løkke Rasmussen nannte dabei konkret Koranverbrennungen vor ausländischen Botschaften im Land. Sein Ministerium betonte jedoch, dass dieses Eingreifen im Rahmen der verfassungsmässig geschützten Meinungsfreiheit geschehen müsse.
Die Regierung bleibt bei ihrer Position
Die Opposition wirft der Regierung vor, sich dem Druck von Ländern zu beugen, die nicht das Mindestmass an Bürgerrechten erfüllten. Es dürfe nicht sein, dass man durch Gewalt und Drohungen Recht bekomme, hiess es in der gemeinsamen Erklärung. Justizminister Peter Hummelgaard teilte dem Rundfunksender DR bereits mit, dass diese Erklärung nichts an der Position der Regierung ändern werde.
Sowohl in Dänemark als auch in Schweden ist Kritik an Religionen von der Meinungsfreiheit gedeckt. Im Islam gelten mutwillige Koranschändungen dagegen als Blasphemie, in vielen islamischen Ländern drohen dafür Strafen.
