Europaparlament

Deutsche führen zwei Fraktionen im Europaparlament

Keystone-SDA
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Belgien,

Der CSU-Politiker Manfred Weber wird erneut die grösste Fraktion im Europäischen Parlament führen.

Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, warnt mit Blick auf die Asyl-Debatte in der EU vor einer «Pflichtverletzung gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern».
Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP). (Archivbild) - Jan-Philipp Strobel/dpa

Die grösste Fraktion im Europäischen Parlament wird auch in der kommenden Legislaturperiode von dem deutschen CSU-Politiker Manfred Weber geführt. Die Abgeordneten des Mitte-rechts-Bündnisses EVP wählten den 51-jährigen Niederbayern am Mittwoch in geheimer Wahl mit 95 Prozent der abgegebenen Stimmen zu ihrem Vorsitzenden. Dies teilte die deutsche CDU/CSU-Gruppe mit.

Er wird damit auch dafür verantwortlich sein, im Europaparlament eine Mehrheit für die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu organisieren. Dafür soll eine Zusammenarbeit mit der Fraktion der Sozialdemokraten und Liberalen vereinbart werden. Das Mitte-rechts-Bündnis EVP wird im neuen Europaparlament nach jüngsten Zahlen 190 der 720 Sitze besetzen.

EVP gewinnt an Stärke

Das sind 14 mehr als zu Ende der letzten Legislaturperiode. Die Sozialdemokraten kommen derzeit auf 136 (zuvor 139), die Liberalen auf 80 Sitze (zuvor 102). Ebenfalls bei einer deutschen Führung bleibt es bei den Grünen.

Sie bestätigten am Mittwoch die 37-jährige Terry Reintke als Fraktionsvorsitzende – im Tandem mit dem Niederländer Bas Eickhout. Die Grünen mussten bei der Europawahl deutliche Einbussen hinnehmen. Während sie zu Ende der letzten Legislaturperiode noch 71 Sitze besetzten, kommen sie nach jüngsten Zahlen des Parlaments derzeit nur noch auf 52.

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