Deutsche Liberale wollen «Richtungsentscheidungen»
Die deutsche FDP sieht in der aktuellen Wirtschaftsflaute die Chance für bedeutende Weichenstellungen innerhalb der Regierungskoalition.
Die deutschen Liberalen halten angesichts der Wirtschaftsflaute in Europas grösster Volkswirtschaft «Richtungsentscheidungen» in den kommenden Wochen in der Koalition für möglich. Das sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach einem Treffen mit Wirtschaftsverbänden in Berlin. «Wir wollen wieder aufschliessen zu den grossen Industrienationen.»
Deutschland sollte wieder in der Champions League spielen. Der deutsche Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sagte auf die Frage, ob es bald gemeinsame Beratungen der Koalition gebe, er komme regelmässig mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zusammen. Solche Treffen stünden in der nächsten Zeit auch wieder an.
Zeichen der Zerrissenheit in der Koalition?
Auf eine Frage zum Fortbestehen der Koalition sagte Lindner: «Es gibt auch so etwas wie eine Regierungsverpflichtung. Und für Deutschland ist es allemal besser, wenn eine Regierung eine gemeinsame Richtung findet, sie beschreibt und umsetzt.» Die wirtschaftspolitische Diskussion sei jetzt da, wo sie hingehöre, nämlich ganz oben auf der Tagesordnung, sagte Lindner.
«Klar ist, dass wir in den nächsten Wochen alleine schon aufgrund der Zeitplanung für den Bundeshaushalt 2025 ja auch zu einer gemeinsamen Position werden finden müssen.» Am Nachmittag kommt Kanzler Scholz mit Vertretern der Industrie zusammen. Dass zwei solche Veranstaltungen unabhängig voneinander nahezu zeitgleich stattfinden, wird in Deutschland vielfach als ein Zeichen für das Auseinanderdriften der Koalitionspartner SPD, FDP und Grüne gesehen.
