Deutschland: Merz wirft Scholz Ausbleiben der Zeitenwende vor
Der CDU-Vorsitzende Merz wirft dem deutschen Bundeskanzler Scholz vor, falsch auf die Herausforderungen nach dem russischen Überfall reagiert zu haben.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, falsch auf die Herausforderungen nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine reagiert zu haben.
In der letzten Debatte des Bundestags in dieser Wahlperiode erinnerte der Kanzlerkandidat der Christdemokraten an die Zeitenwende-Rede des Kanzlers unmittelbar nach Kriegsbeginn im Februar 2022. «Es sind Zeiten ohne Wende geblieben», kritisierte er.
Die «Ampel»-Koalition habe damals die Chance nicht genutzt, den zu diesem Zeitpunkt schon überholten Koalitionsvertrag auf die Seite zu legen und die Prioritäten neu zu ordnen, kritisierte der Oppositionsführer.
Merz spottet über Scholz' Rede
Merz amüsierte sich über Scholz' Rede Scholz zum Auftakt der dreistündigen Debatte. «Was war das denn?» Die Rede sei «25 Minuten abgelesene Empörung über den Oppositionsführer» gewesen. «Sie verwechseln den Plenarsaal des Deutschen Bundestags offensichtlich mit einem Juso-Bundeskongress.»
Die Bundestagswahl findet am 23. Februar statt. Angesichts schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten hat Scholz kaum Chancen, vom neuen Parlament im Amt bestätigt zu werden.
