Die Linke bringt in Thüringen Minderheitsregierung ins Spiel
Die AfD ging als stärkste Partei aus der Landtagswahl in Thüringen hervor. Die Linke schlägt nun ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD vor.
Nach der Landtagswahl stehen die Parteien in Thüringen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die CDU sieht einen langen Prozess, die Linke macht Druck – und nennt eine neue Option.
Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit ins Spiel gebracht. Dabei handelt es sich um ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD .
«Die CDU kann jetzt hier nicht aussitzen und mal schauen, was in drei Monaten passiert», sagte die Linke-Chefin. Sie äusserte sich bei einer Landespressekonferenz in Erfurt. Es müsse schnell und verantwortlich gehandelt werden.
«Rot-Rot-Rot hat in Thüringen auch 36 Prozent», sagte sie. Wenn die CDU nicht koalieren, sondern toleriert werden wolle, dann könne sie am Ende auch Rot-Rot-Rot tolerieren.
Die Landtagswahl in Thüringen hatte am Sonntag ein politisch vertracktes Ergebnis hervorgebracht: Die AfD wurde stärkste Kraft, die CDU landete auf Platz zwei.
Ein vorab diskutiertes Bündnis aus CDU, BSW und SPD kommt aber nur auf genau die Hälfte der Sitze im Parlament. Für eine Mehrheit fehlt eine Stimme. Deshalb müsste ein solches Bündnis wohl die Linke mit ins Boot holen, entweder als Tolerierungspartner oder in einer Koalition. Der CDU verbietet jedoch ein Unvereinbarkeitsbeschluss eine Koalition mit der AfD oder der Linken.