Coronavirus: Lockdown in Deutschland bis weit nach Ostern?

Die dritte Corona-Welle rollt durch Deutschland. An breite Lockerungen der harten Beschränkungen ist nicht zu denken. Auch der ersehnte Osterurlaub dürfte für viele ausfallen. Oder gibt es Kompromisse?

Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen muss man sich in Deutschland auf eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis weit nach Ostern einstellen. Ein Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt für die heutige Bund-Länder-Runde nennt als Datum dafür den 18. April. Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremsregelung «konsequent umgesetzt werden», heisst es darin.

Betont wird, zusätzliche Öffnungen würden bei exponentiellem Wachstum der Infektionszahlen auch unterhalb einer Inzidenzschwelle von 100 ausscheiden. Das Papier, das der «dpa» aus mehreren Quellen vorlag, hat den Stand 21. März, 17:30 Uhr.

Eine Passage des Entwurfs sieht weitere Verschärfungen für Landkreise vor. Gemeint sind solche mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner binnen einer Woche. Über diese Passage dürfte aber noch heftig gestritten werden.

In diese Kategorie fällt eine stetig steigende Zahl an Wohnorten. Bei Verhandlungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder sind wie immer weitreichende Änderungen möglich. Einen Beschluss gibt es erst ganz am Ende, am 12. April sollen Bund und Länder laut Entwurf erneut zusammenkommen.

Seit der Bund-Länder-Runde am 3. März hat sich die Lage drastisch gewandelt. Anfang März ging es vor allem um einen Stufenplan für mögliche Lockerungen – jedoch nicht als Einbahnstrasse.

Festgelegt wurde damals ein Mechanismus für die Rückkehr zu Beschränkungen, die sich an der Sieben-Tage-Inzidenz richtet. Wenn diese in einer Region oder einem Bundesland an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 steigt, wird die «Notbremse» gezogen. Bundesweit lag diese Inzidenz laut Robert Koch-Institut (RKI) am Montag bei 107,3. Am Sonntag waren es noch 103,9 gewesen, am Samstag 99,9.

Intensivmediziner pochen angesichts der Zahlen auf einen strengeren Lockdown mit Verschärfungen des Kontaktverbots. «Ich erwarte von den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin, dass sie sich an diesem Montag auf bundesweit einheitliche und ganz einfache Verschärfungen einigen.» Das sagte Christian Karagiannidis, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (Divi), der «Rheinischen Post».

Die Chefin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges, forderte in der Zeitung Öffnungen für die Branche. «Hotels und Gaststätten in Deutschland brauchen endlich eine Perspektive, wann wir unter welchen Voraussetzungen öffnen können», sagte sie.

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, kritisierte in der «Rheinischen Post»: «Wenn es den Bundesländern ernst damit gewesen wäre, Schulen trotz stark steigender Inzidenzzahlen offenzuhalten, hätte man dafür sorgen müssen, dass jetzt Lehrkräfte geimpft und Schulen mit Schnelltests in ausreichender Zahl ausgestattet sind. Davon sind wir aber an 9 von 10 Schulen noch meilenweit entfernt.»