EU Länder prüfen Umgehung der Iran Sanktionen

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien prüfen nach Presseberichten die Schaffung einer neuen Finanzinstitution, um die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Zweck der Stelle wäre es, abseits üblicher Finanzkanäle Zahlungen für Geschäfte europäischer Firmen mit Teheran abzuwickeln, berichtete der «Spiegel» heute Freitag auf seiner Website. Eine Sprecherin des deutschen Wirtschaftsministeriums sagte, bei dem genannten Modell handele es sich um eine von mehreren Optionen, die derzeit diskutiert würden.

Laut «Handelsblatt» würde die Institution wie eine Art Tauschbörse funktionieren, in der finanzielle Ansprüche von Unternehmen gegeneinander aufgerechnet werden.

US-Präsident Donald Trump hatte im Mai das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen Teheran angekündigt. Die EU hält an dem Abkommen fest und sucht nun nach Wegen, trotz der US-Sanktionen die Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrecht zu erhalten.

Grosses Problem dabei ist, dass Banken, die bisher solche Transaktionen abwickeln, fürchten müssen, selbst Ziel der US-Sanktionen zu werden. Plan sei es deshalb, «das Iran-Geschäft vom globalen Finanzsystem abzukoppeln», hiess es im «Handelsblatt». Geprüft werde, dafür eine Zweckgesellschaft – ein sogenanntes Special Purpose Verhicle (SPV) – zu gründen.

In dieser Clearingstelle würden Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet, hiess es in dem «Handelsblatt»-Bericht. Wenn etwa der Iran Öl nach Spanien liefere und ein deutscher Maschinenbauer eine Fabrik in Teheran ausstatte, könne das Geld, das aus Spanien an den Iran fliessen müsste, verwendet werden, um die Rechnung des deutschen Maschinenbauers zu begleichen.

Auch wenn die Pläne derzeit von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien – den europäischen Unterzeichnern des Atomabkommens – vorangetrieben werden, soll die Einrichtung laut «Spiegel» allen Mitgliedstaaten der EU offenstehen. Demnach zeigt auch die italienische Regierung Interesse, sich bei der Zweckgesellschaft zu engagieren.

Eine Sprecherin des deutschen Finanzministeriums erklärte auf Anfrage, die Bundesregierung arbeite gemeinsam mit der EU-Kommission sowie Frankreich und Grossbritannien daran, «unabhängige Zahlungskanäle» in den Iran aufrechtzuerhalten. Die Beratungen dazu dauerten noch an, es lägen verschiedene Modelle auf dem Tisch.