EU-Referendum und Präsidentschaftswahl in Moldau

Bei der Präsidentschaftswahl in Moldau konnte Maia Sandu knapp in Führung gehen. Zudem entschied sich das Volk gegen das EU-Referendum.

In der Republik Moldau fanden am 20. Oktober 2024 zeitgleich die Präsidentschaftswahlen und ein Referendum über den EU-Beitritt statt.

Bei der Präsidentschaftswahl konnte zudem die Amtsinhaberin Maia Sandu mit knapp 41 Prozent in Führung gehen. Eine Mehrheit konnte sie damit aber nicht erreichen, weswegen sie in zwei Wochen in eine Stichwahl gehen muss.

Ihr stärkster Konkurrent, Alexandr Stoianoglo, erreichte dabei 27 Prozent, wie die «Presse» berichtet.

Überraschende Wendung beim Referendum

Hinsichtlich des EU-Referendums kam es jedoch, entgegen jeglicher Erwartungen, zu einer Ablehnung an. So entschied sich laut der «Tagesschau» das Volk mit hauchdünner Mehrheit gegen die Verfassungsänderung.

Diese Entwicklung überrascht, da Umfragen ein anderes Bild zeichneten. Laut dem «Standard» wollten 76,3 Prozent der wahlberechtigten Moldauer an der Wahl teilnehmen.

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Zudem hätten davon 55,1 Prozent der Befragten mit «Ja» stimmen wollen.

Präsidentin erhebt schwere Vorwürfe

Die proeuropäische Präsidentin Sandu erhob zudem schwere Vorwürfe. So beklagte sie laut der «Tagesschau» bei einem nächtlichen Auftritt in Chisinau die «beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kräfte auf die Präsidentenwahl».

Sie behaupte, dass es Beweise dafür gebe, dass rund 300'000 Stimmen gekauft worden seien. «Wir haben es mit einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie in unserem Land zu tun», so Sandu.

Nähere Details gebe es aber noch nicht und sie wolle das Endergebnis abwarten.

Politiker bezeichnen Referendum als rechtswidrig

Auf der anderen Seite wirft Russland der EU vor, mit einem Milliardenversprechen Einfluss auf die Abstimmung genommen zu haben. Denn die EU hatte kurz vor der Wahl Unterstützung zugesagt.

Diese Zusage stösst jedoch auf Kritik. So boykottierten mehrere Politiker aus dem russlandfreundlichen Lager das Referendum und bezeichneten es als «rechtswidrigen Prozess».

«Die Gespräche mit der Europäischen Union sollen fortgesetzt werden, doch die Entscheidung über eine Mitgliedschaft (...) sollten erst nach dem Abschluss dieser Verhandlungen getroffen werden, wenn alle Bedingungen klar sind». So laut dem Ex-Präsident Dodon.