Europawahl 2019: Orban will Migration zum Hauptthema machen

Das Thema Migration solle das Hauptthema der Europawahl 2019 werden, sagt Ungarns Präsident Viktor Orban.

Viktor Orbán Fidesz — Zwischen der Fidesz von Viktor Orbán und den anderen Mitgliedern der konservativen EVP-Fraktion gibt es seit Langem Streit. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Viktor Orban will bei der Europawahl 2019 die Migration in den Vordergrund rücken.
Der Rechtspopulist gilt als Befürworter der Abschottung von Flüchtlingen.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban will die Migration zum bestimmenden Thema der Europawahl 2019 machen. «Diese Wahl kann von der einzigen ernsthaften gemeinsamen europäischen Frage handeln, von der Migration», sagte der rechtskonservative Politiker am Samstag in einer Rede vor Anhängern im rumänischen Kurort Baile Tusnad, wo viele ethnische Ungarn leben.

«Wenn Europa über die Einwanderung entscheidet», fügte er hinzu, «dann entscheidet es auch über die europäische Elite.» Diese habe nämlich bei der Bewältigung der Flüchtlingswanderungen 2015 «ihren Bankrott erklärt». Sie habe sich als unfähig erwiesen, Europa «gegen die Einwanderung zu verteidigen».

In Ungarn verfolgt Orban eine Politik der strikten Abschottung gegenüber Flüchtlingen und Migranten. Mit seiner fremdenfeindlichen und populistischen Rhetorik errang er bei Wahlen im letzten April erneut eine Zweidrittelmehrheit im Budapester Parlament. Beobachtern zufolge will er sich nun mit demselben Rezept auf der europäischen Bühne mehr Einfluss sichern.