Ex-UN-Menschenrechtskommissarin Pillay leitet Untersuchung zu Gewalt in Nahost

Pillay werde ein dreiköpfiges Team führen, das Menschenrechtsverletzungen in Israel und den Palästinensergebieten sowie deren «zugrunde liegende Ursachen» untersuchen soll, teilte der UN-Menschenrechtsrat am Donnerstag mit. Die israelische Vertretung in Genf kritisierte die Einsetzung der Untersuchungskommission, deren «einziges Ziel» es sei, Israel anzugreifen.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Untersuchung angesichts der jüngsten Gewalteskalation zwischen Israel und militanten Palästinensern Ende Mai beschlossen. Israel hatte den Schritt verurteilt, die radikalislamische Hamas die Untersuchung begrüsst. Es ist die erste Untersuchungskommission mit einem zeitlich unbegrenzten Mandat.

Nach UN-Angaben soll die Untersuchungskommission «alle zugrunde liegenden Ursachen für wiederkehrende Spannungen, Instabilität und die Fortdauer des Konflikts untersuchen, einschliesslich systematischer Diskriminierung und Unterdrückung aufgrund der nationalen, ethnischen (...) oder religiösen Identität». Ein erster Bericht wird für Juni 2022 erwartet.

Zwischen dem 10. und dem 21. Mai hatten sich die israelische Armee und militante Palästinenserorganisationen wie die Hamas und der Islamische Dschihad heftige Gefechte geliefert. Während der bewaffneten Auseinandersetzungen wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen 260 Palästinenser getötet, darunter 66 Kinder. Durch Angriffe mit Raketen und anderen Geschossen aus dem Gazastreifen wurden in Israel 13 Menschen getötet, darunter ein Kind und ein Jugendlicher.