FDP fordert bessere Aufklärung für Verbraucher über richtige Akku-Entsorgung
Ob elektrische Zahnbürste oder Smartphone - bei vielen Produkten sind die Akkus fest verbaut.
Das Wichtigste in Kürze
- Kritik an wachsendem Gefahrenpotenzial und Versäumnissen der Bundesregierung.
Zugleich werden mit zunehmender Vernetzung und Elektromobilität immer mehr Lithium-Ionen-Akkus eingesetzt. Die FDP-Bundestagsfraktion sieht darin ein wachsendes Gefahrenpotenzial bei der Entsorgung und wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor. «Während die durch Batterien in den deutschen Recyclinganlagen verursachten Brände zunehmen, sieht die Bundesregierung hier keinerlei Handlungsbedarf», kritisierte die umweltpolitische Sprecherin Judith Skudelny am Freitag.
Nötig sei «die Entnehmbarkeit von Batterien bei Elektrogeräten sowie von Politik und Industrie unterstützte Aufklärungskampagnen für Verbraucher», forderte sie. Skudelny bezog sich mit ihrer Kritik auf eine Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu Bränden, die durch Lithium-Ionen-Akkus verursacht wurden.
In der Antwort, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, heisst es, allgemein seien Lithium-Batterien bei ordnungsgemässem Umgang als sicher anzusehen. Verbraucher seien gemäss dem Batteriegesetz (BattG) gesetzlich verpflichtet, alle anfallenden Altbatterien über eine getrennte Sammlung dem Recycling zuzuführen und beim Handel oder Sammelstellen wie etwa Wertstoffhöfen zurückzugeben.
Ebenso verpflichte das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)den Endnutzer dazu, Altbatterien, die «nicht vom Altgerät umschlossen sind», vor der Abgabe vom Gerät zu trennen. Hierbei seien bei lithiumhaltigen Batterien die Pole vor der Entsorgung durch die Verbraucher abzukleben, um einen Kurzschluss zu vermeiden.
Skudelny kritisierte, die Bundesregierung gehe davon aus, «dass die Verbraucher die notwendigen Sicherheitsmassnahmen bereits kennen und beispielsweise die Batteriepole abkleben». Das sei jedoch «völlig realitätsfremd».
Die FDP fordert, dass einerseits das Design der Geräte es ermöglicht, die Batterie zu entnehmen und getrennt zu entsorgen. Zum anderen komme es aus verschiedensten Gründen zu sogenannten Fehlwürfen durch die Verbraucher, also eine falsche oder gar keine Trennung des Akkus von anderen Abfällen. Hierbei könne eine Information über das Produkt und seine korrekte Entsorgung Transparenz schaffen.
Der Antwort der Bundesregierung zufolge spielt die Verbraucherinformation und Öffentlichkeitsarbeit bei der getrennten Rückgabe von Batterien und Akkus vom unsortierten Siedlungsabfall «eine wichtige Rolle». Im Rahmen der geplanten Novelle der beiden Gesetze sei eine weitere Stärkung der Verbraucherinformation durch die Konkretisierung der Informationspflichten für Hersteller und Vertreiber vorgesehen.
