Im Kampf gegen Hasskommentare in sozialen Medien will Frankreich seine nationale Gesetzgebung verschärfen. Dafür möchte die Regierung auch auf europäischer Ebene einstehen.
Frankreichs Premier Édouard Philippe möchte schärfer gegen Hasskommentare vorgehen.
Frankreichs Premier Édouard Philippe möchte schärfer gegen Hasskommentare vorgehen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Frankreichs Premierminister spricht sich dafür aus, schärfer gegen Hasskommentare vorzugehen.
  • Auch auf europäischer Ebene will Frankreich auf entsprechende Massnahmen drängen.
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Die sozialen Medien seien keine Freiräume, warnte Regierungschef Édouard Philippe am Montag bei der Vorstellung eines Plans gegen Rassismus und Antisemitismus in Paris. «Alles, was in Frankreich publiziert und verbreitet wird, muss die Gesetze der Republik einhalten.» Es scheine derzeit einfacher zu sein, ein Video eines Fussballspiels zurückzuziehen als antisemitische Äusserungen.

Die Mitte-Regierung werde in Brüssel zudem auf eine europäische Gesetzgebung drängen, so Philippe. Es gehe darum, dass Betreiber innerhalb kurzer Zeit Hasskommentare zurückziehen müssten. «Wir werden uns schlagen dafür», kündigte der Regierungschef an.

Frankreich will im Rahmen des neuen Plans Opfer von Rassismus besser begleiten und schützen. «Die Opfer müssen eine Anzeige erstatten», forderte Philippe. So solle es künftig ein System geben, um auch online rassistische oder antisemitische Verstösse den Behörden zu melden. Weitere Bereiche des Plans sind Schulen oder der Sport.

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