Gericht bestätigt Fahrverbote in Darmstadt
Alte Diesel, adé: In Darmstadt (D) dürfen diese nächsten Sommer nicht mehr auf die Strassen. Dies wurde nun gerichtlich entschieden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die deutsche Stadt Darmstadt verbietet ab nächstem Sommer ältere Diesel.
- Die Deutsche Umwelthilfe konnte sich vor Gericht durchsetzen.
Nun ist es offiziell: In Darmstadt (D) wird es ab kommendem Sommer Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge auf zwei besonders belasteten Strassen geben. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden (D) protokollierte heute Mittwoch den Vergleich zwischen der hessischen Landesregierung, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem ökologischen Verkehrsclub VCD, wie ein Sprecher des Umweltministeriums bestätigte. Verbindlicher Teil der Einigung sind auch Massnahmen der deutschen Stadt Darmstadt zur Förderung des öffentlichen Nah- und des Radverkehrs.
Die Fahrverbote betreffen die Hügelstrasse und die Heinrichstrasse. Dort gelten ab 1. Juni 2019 Beschränkungen für Dieselfahrzeuge bis zur Euronorm 5 und alte Benziner bis zur Euronorm 2. Ausnahmen gibt es für mit Stickoxid-Katalysatoren nachgerüstete Fahrzeuge, Anwohner, Taxis sowie Fahrzeuge mit Sonderrechten, wie beispielsweise Rettungsdienste.
Mit der nun gerichtlich bestätigten Vereinbarung zu Darmstadt wurde in den Rechtsstreitigkeiten um schlechte Luft in deutschen Städten erstmals ein aussergerichtlicher Vergleich erzielt. DUH und VCD hatten für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Die südhessische Stadt belegt nach Angaben des Verbands auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickstoffdioxid-Belastung nach Stuttgart und München den dritten Platz.
Die Umwelthilfe klagt in rund 30 Städten und fordert dort Massnahmen für bessere Luft. Für zahlreiche Kommunen ordneten Gerichte bereits Fahrverbote an, unter anderem in den deutschen Städten Berlin, Köln, Stuttgart und Frankfurt am Main. Im Falle Frankfurts scheiterte die DUH aber zuletzt vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof mit einem Eilantrag, die Landesregierung darf und wird in Berufung gehen. Für die Landeshauptstadt Wiesbaden verhandelt das dortige Verwaltungsgericht heute Mittwoch über Fahrverbote.
