Grundeinkommen international: Unterschiedliche Lösungsansätze
Das Thema Grundeinkommen wird weltweit heiss diskutiert. Es existieren unterschiedliche Lösungsansätze.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Diskurs über das Thema Grundeinkommen ist international präsent.
- Es existieren zahlreiche Lösungsansätze.
Das Thema Grundeinkommen hat viele Formen und wird in unterschiedlichen Ländern diskutiert. Mancherorts gab und gibt es Tests. Einige Modelle richten sich an die gesamte Bevölkerung und sind in diesem Sinne «bedingungslos». Andere zielen auf bestimmte Gruppen. Eine Auswahl von Initiativen:
Finnland
560 Euro zahlt die finnische Sozialversicherung Kela monatlich an 2000 Langzeitarbeitslose. Das sind etwa 100 Euro weniger als das Arbeitslosengeld. Wer zusätzlich arbeitet, darf die Einkünfte behalten. Die Teilnehmer sollten zwischen 25 und 58 Jahre alt sein und wurden per Losverfahren ausgewählt. Ein Ziel ist es, herauszufinden, wie sich der Wegfall von Sanktionen auf das Leben von Arbeitslosen auswirkt. Der Test soll Ende 2018 auslaufen.
Schweiz
2016 konnten die Schweizer bei der weltweit ersten Volksabstimmung zu diesem Thema über ein bedingungsloses Grundeinkommen entscheiden. 2500 Franken standen zur Debatte. Mit nur etwa 23 Prozent Zustimmung scheiterten die Befürworter aber. Eine Filmemacherin möchte nun die kleine Gemeinde Rheinau für ein Experiment gewinnen: Wenn sich dort etwa die Hälfte der 1300 Einwohner beteiligt, sollen die Freiwilligen ab 2019 in der Regel die 2500 Franken für ein Jahr ohne Gegenleistung erhalten. Wer anders mehr Einnahmen erzielt, etwa durch Gehalt oder Mieten, soll das Geld zurückzahlen. Kinder und unter 25-Jährige sollen weniger bekommen. Filmemacherin Rebecca Panian will beobachten und mit der Kamera aufzeichnen, was die Garantiesumme mit den Menschen macht. Finanziert werden soll das Projekt durch Spenden. Ob es startet, wird sich wohl erst im September klären.
Deutschland
Der Verein «Mein Grundeinkommen» finanziert mit Spenden monatliche Einkommen von 1000 Euro quasi wie ein Geschenk. Sobald genug Geld beisammen ist, verlosen die Organisatoren einjährige Grundeinkommen. Bisher hat das Projekt mit Sitz in Berlin bald 200 davon finanziert und vergeben (Stand Ende Juli). Aus Sicht der Gründer ist das Grundeinkommen ein Grundrecht, das die Wahrnehmung vieler anderer Freiheiten erst möglich macht. Der Anstoss kam von dem Firmengründer Michael Bohmeyer. 2014 startete er eine erste breit angelegte Geldsammel-Kampagne. Wer an der Verlosung teilnehmen will, muss sich beim Verein registrieren.
Niederlande
Bei einer Studie testen niederländische Wissenschaftler seit 2018 eine Art Grundeinkommen. 700 Sozialhilfeempfänger werden dafür in vier Gruppen geteilt. Alle beziehen weiter Sozialhilfe, müssen aber unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden. Eine der vier Gruppen erhält ihr Geld dabei bedingungslos: Die Mitglieder dürfen frei über die Summe verfügen, sich entschliessen zu arbeiten, sich ehrenamtlich engagieren oder einfach mehr Freizeit haben. Initiiert hat das die Stadt Utrecht zusammen mit der Universität.
Kenia
Etwa 21'000 Menschen nehmen in Kenia an einem der wohl grössten Feldversuche zum Grundeinkommen teil. Mehr als 5000 Kenianer in 42 Dörfern erhalten jeden Monat 2250 kenianische Schillinge, rund 22 Franken, für insgesamt 12 Jahre. Um einen Vergleich zu schaffen, bekommen die Bewohner anderer Dörfer ein Grundeinkommen für 2 Jahre oder eine einmalige Zahlung.
Dabei geht es vor allem um Armutsbekämpfung. Die Wohltätigkeitsorganisation Give Directly, die hinter dem Experiment steht, denkt, durch einen sicheren Geldzufluss würden Menschen mehr Risiken eingehen und sich eine nachhaltige eigene Einkommensquelle schaffen. Tatsächlich haben einige Bewohner des ersten Dorfes, das seit 2016 dabei ist, neben dem alten Beruf etwa eine Hühnerzucht aufgebaut. Andere stecken das Geld in die Schulbildung der Kinder oder sparen für ein Haus.
Erste Erkenntnisse zeigen positive Effekte auf Beschäftigung, Kriminalitätsraten und Gesundheit. Zudem bleiben, so berichten Teilnehmer, mehr Menschen in den Dörfern, statt auf der Suche nach Arbeit in die Städte zu ziehen.
USA
In den USA gab es seit Ende der 1960er Jahre mehrere lokale Experimente mit Grundsicherungen. Aktuell in Planung sind in Kalifornien zwei Versuche. In der Stadt Stockton sollen noch ab 2018 (ab August) etwa 100 Menschen 500 Dollar pro Monat bekommen. Die Kosten – 1,8 Millionen Dollar – trägt das Economic Security Project. In der Nachbarschaft San Franciscos, in Oakland, sammelt die Nonprofit-Organisation Y Combinator Research Geld für eine Grundeinkommensstudie. Zwei Gruppen von zufällig ausgewählten Menschen eines bestimmten Alters sollen bis zu fünf Jahre teilnehmen. Einige davon sollen 1000 Dollar monatlich erhalten. Für eine Kontrollgruppe ist nur ein Mini-Zuschuss von 50 Dollar geplant. Kommt die benötigte Fördersumme zusammen, dürfte das Experiment in diesem Jahr starten.
Brasilien
Bedingungslos ist eine brasilianische Form des Grundeinkommens nicht, das Programm ist zum Kampf gegen extreme Armut gedacht, als Sozialprogramm. Wer das Familien-Stipendium «Bolsa Familia» erhalten will, verpflichtet sich, seine Kinder in die Schule zu schicken und impfen zu lassen. Die Zahlung soll die Mindestausgaben für Nahrung, Bildung und Gesundheit abdecken. Sie geht an Familien mit einem niedrigen monatlichen Einkommen, die Höhe richtet sich in der Regel nach der Zahl der Kinder.
