Der deutsche Präsident für den Verfassungsschutz Hans-Georg Maassen musste zurücktreten. Seine Nachfolge ist noch unklar.
Der abgesetzte Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maassen posiert für Fotografen vor einem Presse-Statement.
Der abgesetzte Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maassen posiert für Fotografen vor einem Presse-Statement. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Hans-Georg Maassens Nachfolge ist noch nicht bestimmt.
  • Man müsse die Personalie «gründlich überlegen», so Minister Horst Seehofer.
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Über die Nachfolge des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen ist nach Angaben von Innenminister Horst Seehofer noch keine Entscheidung gefallen. Auch persönlich habe er noch keinen Namen im Kopf.

Horst Seehofer, Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, kommt zur Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt.
Horst Seehofer, Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, kommt zur Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. - dpa

Mit Blick auf die Bedeutung des Bundesamts für Verfassungsschutz müsse die Personalie nach «gründlicher Überlegung» entschieden werden, sagte Seehofer heute Mittwoch in Berlin. An einer «geordneten Übergabe» an der Spitze des Verfassungsschutzes liege ihm «sehr, sehr viel».

Umstrittene Äusserungen in Chemnitz (D)

Die Spitzen der schwarz-roten Regierungskoalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maassen seinen Posten an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) räumen muss. Der 55-Jährige hatte mit seinen umstrittenen Äusserungen zu den Vorfällen in Chemnitz (D) für Unmut gesorgt, die SPD hatte seine Ablösung gefordert.

Maassen soll als Staatssekretär im Innenministerium für den Bereich Sicherheit zuständig werden. Das umfasse aber nicht die Aufsicht für seine alte Behörde, sagte Seehofer. Einen neuen Staatssekretärsposten werde dadurch auch nicht geschaffen. Der bisherige Staatssekretär Gunther Adler wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt, wie Seehofer mitteilte.

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