Hassan Rohani wird Rücktritt von Aussenminister nicht akzeptieren
Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif will zurücktreten. Das Präsidialamt aber beruhigt das Volk: Hassan Rohani wird den Rücktritt nicht akzeptieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Der iranische Aussenminister möchte sein Amt abgeben.
- Präsident Hassan Rohani will das aber nicht zulassen.
Ein Rücktritt vermutlich ohne Folgen: Das iranische Präsidialamt hat den Rücktritt von Aussenminister Mohamed Dschawad Sarif bestätigt.
Gleichzeitig wurde aber bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Rohani dies nicht akzeptieren werde.
Sarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite. Daher werde Präsident Hassan Rohani auch diesen Rücktritt nicht akzeptieren. «Sarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten», so das Präsidialamt.
Zeitpunkt und Art der Rücktrittserklärung ungewöhnlich
Sarif hatte am späten Montagabend auf Instagram seinen Rücktritt erklärt. Beobachter in Teheran waren überrascht, dass Sarif eine derart wichtige Entscheidung über ein soziales Medium bekanntgab. Und das kurz vor Mitternacht Ortszeit.
Auch sie vermuteten, dass der Rohani den Rücktritt nicht akzeptieren und Sarif daher weiterhin im Amt bleiben werde.
Über die Gründe seines Rücktritts wurde derweil in den sozialen Medien heftig spekuliert. Einige behaupteten, er habe die ständige Kritik an dem Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Westen-Annäherungspolitik satt.
Affront wegen Nicht-Einladung?
Andere schrieben, dass er verärgert zurückgetreten sei, weil er zum Treffen mit Syriens Präsident Baschar al-Assad nicht eingeladen war. Einig sind sich aber alle darüber, dass ein Abschied Sarifs auch zu einem baldigen Ende des Atomdeals führen werde.
Sarif hatte auf iranischer Seite massgebend das Atomabkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden.
Die USA haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Sarif war daraufhin innenpolitisch in die Kritik geraten.
Keine Alternativen für Hassan Rohani
Nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran hat Hassan Rohani für den erfahrenen Diplomaten Sarif derzeit jedoch keine Alternative. In Frage kämen am ehesten sein Stellvertreter Abbas Araghchi oder Atomchef und Vizepräsident Ali-Akbar Salehi. Aber keiner der beiden verfügt über das Charisma Sarifs.
