Iranischer Präsident Rohani zu Schweiz-Besuch eingetroffen
Der iranische Präsident Hassan Rohani ist zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz eingetroffen. Hauptthema: Das Atomabkommen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Der iranische Präsident Hassan Rohani ist für zwei Tage in der Schweiz.
- Bundespräsident Alain Berset hat ihn mit militärischen Ehren empfangen.
- Schweizer Firmen sind vom US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran betroffen.
Hoher Besuch für die Schweiz: Der iranische Präsident Hassan Rohani landete am Montagnachmittag kurz nach 16 Uhr auf dem Flughafen Zürich-Kloten. Dort wurde er von Bundespräsident Alain Berset mit militärischen Ehren empfangen.
Nach dem Empfang in Zürich ist noch am Montagabend in Bern ein erster Austausch geplant, an dem auch Bundesrat Ignazio Cassis und der iranische Aussenminister Mohammad Jawad Zarif teilnehmen. Die offiziellen Gespräche sind dann für Dienstag vorgesehen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Vorfeld der Visite bekanntgegeben hatte.
Neben Berset und Cassis sollten auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann dazustossen. Schneider-Ammann hatte 2016 als damaliger Bundespräsident in Teheran den iranischen Präsidenten zum Gegenbesuch eingeladen.
Proteste in Bern
Rund 50 Iranerinnen und Iraner demonstrierten am Nachmittag in Bern gegen Rohanis Besuch. Sie prangern den iranischen Präsidenten unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung von Terrorismus an. Übergeordnetes Ziel der Demonstrierenden ist die friedliche Auflösung der heutigen Strukturen im Iran und die Errichtung einer säkularen Demokratie.
Während des zweitägigen Besuches von Rohani in Bern sollen laut EDA Absichtserklärungen und Vereinbarungen unterzeichnet werden. Bersets Sprecher Peter Lauener sprach gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA von einer Absichtserklärung zu Gesundheitswesen und Wissenschaft.
Atomabkommen ist zentrales Thema
Zentrales Thema des Rohani-Besuches wird aber die jüngste Entwicklung rund um das vor vier Jahren geschlossene Iran-Atomabkommen sein. Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen vor bald zwei Monaten bemüht sich die Staatengemeinschaft, das Vertragswerk zu sichern. Es enthält Bestimmungen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms und im Gegenzug die Aufhebung internationaler Sanktionen gegen den Iran.
Nach dem Schweiz-Besuch wird Rohani nach Österreich weiterreisen. In Genf war seinerzeit das Atomabkommen ausgehandelt und in Wien dann unterzeichnet worden.
