Internationale Analyse: Demokratien verlieren an Boden
Demokratie verliert weltweit an Boden. In den autokratischen Ländern lasse eine autoritäre Führung politische Beteiligung nur sehr begrenzt oder gar nicht zu.
Das Wichtigste in Kürze
- «Transformationsindex 2024»: «Weltweit verliert die Demokratie weiter an Boden.»
- Demokratien seien in Entwicklungs- und Schwellenländern klar in der Minderheit.
- In immer mehr Staaten würden politische Beteiligungsrechte zunehmend eingeschränkt.
In Entwicklungs- und Schwellenländern sind Demokratien einer Untersuchung zufolge inzwischen klar in der Minderheit. 63 Demokratien mit einer Bevölkerung von insgesamt rund drei Milliarden Menschen stehen 74 Autokratien mit etwa vier Milliarden Menschen gegenüber. Dies geht aus einer internationalen Analyse der Bertelsmann Stiftung hervor.
«Weltweit verliert die Demokratie weiter an Boden.» So heisst es in dem seit zwei Dekaden nun zum zehnten Mal in 137 Staaten erhobenen «Transformationsindex 2024». Am Montag wollte die Stiftung mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Experten in Berlin über den schweren Stand der Demokratien diskutieren.
Einschränkungen politischer Rechte nehmen zu
Die ausgewerteten Ländergutachten und Daten belegen: Besonders politische Beteiligungsrechte – freie Wahlen, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit oder Meinungs- und Pressefreiheit – werden in immer mehr Staaten eingeschränkt. «Auch die Gewaltenteilung wird zunehmend ausgehebelt und der Raum für zivilgesellschaftliche Mitwirkung schrumpft.»
In den autokratischen Ländern lasse eine autoritäre Führung politische Beteiligung nur sehr begrenzt oder gar nicht zu. Unter den 74 Autokratien werden 49 Staaten als «Hardliner-Autokratien» eingestuft. Zu denen gehört auch das gegen die Ukraine einen Angriffskrieg führende Russland.
Dort hatte sich Kremlchef Wladimir Putin am Sonntag nach einer als Farce kritisierten Präsidentenwahl erneut zum Sieger erklärt. Oppositionskandidaten waren nicht zugelassen und Beobachter sprachen von Repression und Betrug. Die gesamte internationale Studie der Stiftung sollte am Dienstag veröffentlicht werden.
