Johnson Brexit: Bei seinem Plan offenbart er grosse Wissenslücken

Boris Johnson ist Favorit im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und britischen Premierministers. In einem BBC-Interview am Freitagabend hat er grosse Wissenslücken zu seinem Brexit-Plan offenbart. Johnson will Grossbritannien am 31. Oktober aus der EU führen, «komme, was wolle».

Sollte die EU bis dahin nicht auf die Forderungen Johnsons eingehen, will er notfalls ohne Deal aus der Staatengemeinschaft ausscheiden. Johnson behauptet, negative Konsequenzen eines No-Deal-Brexits für die Wirtschaft könnten dann mithilfe einer Bestimmung aus dem GATT überwunden werden. GATT steht für die Bestimmung aus dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen.

Der Gatt ist der internationale Vertrag, der den Grundstein für die Welthandelsorganisation (WTO) legte. Gemäss Johnson könnten dann einfach die gleichen Handelsregeln wie bisher gelten, bis ein neues Freihandelsabkommen geschlossen sei. Zölle seien überflüssig.

Noch vor Wochen konnte er jedoch nicht einmal die genaue Bestimmung aus dem Abkommen benennen. Johnson legte nun viel Wert darauf, dass es sich um Artikel 24, Paragraf 5 b des GATT-Abkommens handelt. Auf die Frage Neils, ob er auch wisse, was in Paragraf 5 c stehe, musste Johnson jedoch verneinen.

Darin stehe, belehrte ihn Neil, dass «man nicht nur die Zustimmung der EU braucht. Sondern man muss sich auch auf die Umrisse eines künftigen Handelsabkommens einigen und den Zeitplan, um das zu erreichen».

Warum sollte sich Brüssel darauf einlassen, fragte Neil. Johnson hatte darauf keine überzeugende Antwort.