Kommunalwahl in Türkei – Imamoğlu will erneut Istanbul gewinnen

Bei den türkischen Kommunalwahlen am 31. März will die Opposition Istanbul erneut mit ihrem Kandidaten Ekrem Imamoğlu gewinnen. Der amtierende Bürgermeister der bevölkerungsreichsten Stadt und Provinz des Landes trat am Freitag als offizieller Kandidat der Partei CHP auf.

Der Sieg Imamoğlus und die Kommunalwahlen 2019 gelten als grösste Niederlage der AK-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan bisher, die Istanbul und damit das wirtschaftliche Zentrum des Landes bis dahin regiert hatte. Auch die Hauptstadt Ankara ging an die Opposition. Wen die AKP gegen Imamoğlu in Istanbul ins Rennen schickt, steht noch nicht fest.

Imamoğlu droht ein Politikverbot. Er war 2022 wegen Beleidigung zu mehr als zwei Jahren Haft und einem Politikverbot verurteilt worden – sollte das Urteil rechtskräftig werden, darf er kein politisches Amt mehr ausüben. Kritiker sahen in dem Urteil den Versuch, den beliebten Volksvertreter politisch kaltzustellen.

Insgesamt werden in den 81 Provinzen des Landes Bürgermeister und Gemeinderäte gewählt. Bedeutende Themen der Wahl in der Metropole und darüber hinaus sind etwa Migration – das Land beherbergte im Juli 2023 laut Einwanderungsbehörde 4,9 Millionen Flüchtlinge – und Erdbebensicherheit.

Am 6. Februar 2023 hatten zwei Beben der Stärken 7,7 und 7,6 den Südosten der Türkei und Nordsyrien erschüttert. Allein in der Türkei kamen nach Regierungsangaben rund 50.800 Menschen ums Leben. Mehr als 35'000 Gebäude stürzten einem offiziellen Bericht zufolge vollständig ein, Zehntausende weitere wurden beschädigt. Experten erwarten ein weiteres Beben mit einer Stärke von mehr als 7 in den kommenden Jahren.