Konservativer Ulf Kristersson gibt Regierungsbildung in Schweden auf
Fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden gibt der Vorsitzende der konservativen Moderaterna-Partei den Versuch der Regierungsbildung auf.
Das Wichtigste in Kürze
- Parteivorsitzender Ulf Kristersson gibt die Regierungsbildung auf.
- Sein Vorschlag wurde von den Liberalen und vom Zentrum abgelehnt.
Fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden gibt der Vorsitzende der konservativen Moderaterna-Partei, Ulf Kristersson, den Versuch der Regierungsbildung auf. Das teilte er heute Sonntag in Stockholm mit.
Parlamentspräsident («Talman») Anders Norlén will nun am Montag mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien über einen neuen Versuch beraten. Als aussichtsreichster Kandidat dafür gilt nach Medienberichten der Sozialdemokrat Stefan Löfven. Er ist seit 2014 Schwedens Ministerpräsident und nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung Ende September noch geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung die Arbeit aufnimmt.
Keine Mehrheit
Bei der Parlamentswahl Anfang September konnten weder die bürgerliche Allianz noch das rot-grüne Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei eine Mehrheit erzielen.
Kristersson hatte am Freitagabend via Facebook eine Regierung aus seiner Moderaterna mit Unterstützung einer oder mehrerer Parteien vorgeschlagen, die in der Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrum zusammengeschlossen sind. Diesen Vorschlag lehnten Liberale und Zentrumspartei am Samstag ab. Unter anderem, weil die Allianz allein keine Mehrheit im Parlament hätte und auf die Duldung weiterer Parteien angewiesen wäre – möglicherweise auch der rechtspopulistischen Schwedendemokraten.
Liberale und Zentrum forderten von Kristersson blockübergreifende Verhandlungen auch mit den Sozialdemokraten und Schwedens Grünen. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Löfven, hat aber bereits abgelehnt, eine Regierung der Allianzparteien zu unterstützen.
