Lambrecht sagt Partnern Lieferung schwerer Waffen an Ukraine zu
Das Wichtigste in Kürze
- Ministerin verwahrt sich in Ramstein gegen Vorwurf der ungenügenden Hilfe.
Die Bundesregierung gebe grünes Licht für die Lieferung gebrauchter Flugabwehrpanzer des Typs Gepard an die Ukraine, sagte Lambrecht am Dienstag bei einem internationalen Verteidigungsminister-Treffen auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz laut vorab verbreitetem Redetext.
Lambrecht verwahrte sich bei dem von den USA anberaumten Treffen gegen den Vorwurf, dass Deutschland zu wenig Unterstützung für die Ukraine leiste. «Es hat in diesem Zusammenhang in den vergangenen Wochen auch Kritik an Deutschland gegeben», sagte sie. «Die Zahlen sprechen aber eine andere Sprache.» Ihr sei es «wichtig, dass wir hier weiter geschlossen zusammenstehen und uns nicht auseinandertreiben lassen». Deutschland habe «in einem ersten Schritt» aus Beständen der Bundeswehr «in grossen Umfang Waffen und Ausrüstung an die Ukraine geliefert, etwa Panzerfäuste und Flugabwehrraketen».
Deutschland werde die Lieferung schwerer Waffen im Ringtausch-Verfahren ausbauen, sagte Lambrecht. «Damit die Ukraine schnell auch an schwere Waffen kommt, die keine lange Ausbildung erfordern, haben wir mit unseren Partnern in Osteuropa einen Ringtausch initiiert», sagte sie. «Sie geben Gerät aus sowjetischer Produktion an die Ukraine und wir füllen diese Lücken auf. Hier kann man noch mehr tun, wir sind dazu bereit.»
Deutschland werde sich zudem stärker bei der Ausbildung ukrainischer Truppen an Artilleriesystemen auf deutschem Boden engagieren, kündigte die Ministerin an. «Wir werden zusammen mit den Niederlanden Ausbildung an Panzerhaubitzen und Munition für die Ukraine bereitstellen, denn wir wissen alle, dass in diesem Konflikt Artillerie ein wesentlicher Faktor ist.»
Lambrecht bekräftigte in ihrer Rede, dass die Möglichkeiten zur Lieferung von Material aus Bundeswehr-Beständen begrenzt seien. «Wir müssen feststellen, dass die Möglichkeiten der Bundeswehr begrenzt sind, jahrzehntelang wurde hier gespart», sagte sie. «Deshalb unterstützen wir, wenn die Industrie direkt an die Ukraine liefert. Die Ukraine bestellt und Deutschland bezahlt.» Dies sei bereits geschehen bei Drohnen und Panzerabwehrminen.
Lambrecht rief die internationalen Partner zur Geschlossenheit auf. «Unsere stärkste Waffe gegen Putin ist unsere Geschlossenheit», sagte sie. «Er hatte geglaubt, die westlichen Alliierten würden sich zerstreiten und auseinanderfallen, wenn er den Krieg befiehlt. Das ist nicht passiert.»
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin eröffnete das Treffen auf der US-Basis Ramstein am Dienstagvormittag. Verteidigungsminister und Generalstabschefs aus zahlreichen Ländern wollen darüber beraten, wie die Ukraine nach dem russischen Angriffskrieg militärisch weiter gestärkt werden kann. Ziel sei es, das ukrainische Militär zu modernisieren sowie sicherzustellen, dass es auch in Zukunft «schlagkräftig» sei, hatte Pentagon-Sprecher John Kirby vor einigen Tagen mitgeteilt.