Litauen erklärt Streit über Kaliningrad für beendet
Litauen hat den Streit über den Transitverkehr in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad für beendet erklärt.
Das Wichtigste in Kürze
- Litauen hat den Streit über den Transitverkehr nach Kaliningrad für beendet erklärt.
- Weitere Auseinandersetzungen wären «ein echter Sieg für den Kreml».
«Es ist nicht vernünftig, unsere Zeit und Aufmerksamkeit ablenken zu lassen und zu diskutieren, ob eine Kilotonne Stahl per Bahn aus einem Teil Russlands in die Region Kaliningrad transportiert werden kann», sagte Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte am Donnerstag in Vilnius.
Weitere Auseinandersetzungen wären «ein echter Sieg für den Kreml». Das Augenmerk sollte vielmehr auf die Unterstützung der Ukraine gelegt werden, die seit Ende Februar von Russland angegriffen wird.
Das baltische EU- und Nato-Mitglied Litauen hatte Mitte Juni den Transport von mit Sanktionen belegten Waren aus Russland nach Kaliningrad unterbunden. Bei der Exklave handelt es sich um die Nordhälfte der früheren deutschen Provinz Ostpreussen, die nach dem Zweiten Weltkrieg an die Sowjetunion überging. Vom übrigen russischen Staatsgebiet ist sie räumlich getrennt und auf dem Landweg nur über die EU-Staaten Polen und Litauen zu erreichen.
Nach Protesten und Drohungen aus Moskau erstellte die EU-Kommission neue Leitlinien für den Transitverkehr nach Kaliningrad. Russland darf jetzt auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter wieder ohne grosse Einschränkungen per Bahn durch Litauen bringen. Den Leitlinien zufolge muss dies in den bislang üblichen Mengen erfolgen. Wann genau der Transit wieder aufgenommen wird, ist noch unklar.
