Machtwechsel in Litauen? Spannung nach Parlamentswahl

Die Bürger Litauens haben unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs über die Zusammensetzung ihres neuen Parlaments abgestimmt.

Lithuania Election — In Litauen fanden am Sonntag Parlamentswahlen statt. - keystone

In Litauen haben die Bürger unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs in zweiter Runde über die Zusammensetzung ihres neuen Parlaments abgestimmt. Nach der Schliessung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MEZ) lief in dem baltischen EU- und Nato-Land die Auszählung der Stimmen an. Erste Ergebnisse wurden in der Nacht zu Montag erwartet.

Dabei könnte es zu einem Machtwechsel kommen.

Knapp 2,4 Millionen Wähler waren aufgerufen, über die noch ausstehenden 63 Direktmandate in der 141 Sitze zählenden Volksvertretung Seimas in Vilnius zu entscheiden. Nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius gaben gut 41 Prozent davon ihre Stimme ab.

Kommt es zum Machtwechsel?

Nach dem ersten Wahlgang am 14. Oktober lagen die oppositionellen Sozialdemokraten (20 Mandate) vor der konservativen Vaterlandsunion (18 Mandate) von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte. Daneben schafften noch vier weitere Parteien den Sprung ins Parlament, weitere können noch per Direktmandat einziehen.

Ob sich Simonytes Dreierbündnis mit zwei liberalen Parteien an der Macht halten kann, ist sehr fraglich. Die Sozialdemokraten streben eine Mitte-Links-Koalition mit zwei weiteren Oppositionsparteien an. «Ich bin eine Optimistin», sagte die Parteichefin und bisherige EU-Abgeordnete Vilija Blinkeviciute in einem Wahllokal in Vilnius.

Exponierte Lage an Nato-Ostflanke

Ein Regierungswechsel würde in Litauen vor allem zu innen- und sozialpolitischen Veränderungen führen. Aussen- und sicherheitspolitisch dürfte der Baltenstaat weiter klar auf EU- und Nato-Linie bleiben und an seiner entschlossenen Unterstützung der Ukraine festhalten. Staatspräsident Gitanas Nauseda sagte nach seiner Stimmgabe, er hoffe, dass die künftige Regierung effizient und sich bei grundlegenden, strategischen Fragen einig sein werde.

Litauen ist durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert und betrachtet Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine auch als direkte Gefahr für seine eigene Sicherheit. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5.000 Bundeswehrsoldaten dauerhaft in Litauen stationieren.