Macron korrigiert Trump an Pressekonferenz
Nach einem Gespräch mit US-Präsident Trump sieht Frankreichs Präsident Macron einen Weg für eine schnelle Feuerpause in der Ukraine.
00:00 / 00:00
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Macron ist eine Feuerpause in der Ukraine binnen Wochen möglich.
- Er bezeichnet Trumps Initiative als sehr positiv.
- Bei der abschliessenden Pressekonferenz herrscht aber Uneinigkeit.
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hält wie US-Präsident Donald Trump eine Feuerpause in der Ukraine innerhalb von Wochen für möglich. «Ich denke, das ist machbar», sagte Macron nach einem Besuch bei Trump im Weissen Haus in einem Interview des Senders Fox News. «Ich denke, es kann in den kommenden Wochen erfolgen.» Trump hatte zuvor gesagt, der Krieg in der Ukraine könne «innerhalb von Wochen» beendet werden.
«Die Initiative von Präsident Trump ist eine sehr positive», sagte Macron in dem Interview in Bezug auf Trumps Entscheidung, Kontakt zu Kremlchef Wladimir Putin aufzunehmen. Der Franzose zeigte sich zudem selbstkritisch beim Umgang der Europäer mit Russland und den früheren Phasen des Ukraine-Konflikts vor Kriegsbeginn.
Der im Zuge der Annexionen im Osten der Ukraine und der Einverleibung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim ausgehandelte Waffenstillstand sei von Russland ständig gebrochen worden. «Und wir haben nicht reagiert – alle von uns», sagte Macron. Der grossangelegten Invasion vor drei Jahren sei «ein Mangel an Abschreckung» vorausgegangen. In der Folge habe Russland sich für den Angriffskrieg gegen das Nachbarland entschieden.
Nun sei es wichtig, einer vorübergehenden Feuerpause oder länger anhaltenden Waffenruhe Verhandlungen über einen nachhaltigen Frieden folgen zu lassen. Dabei müsse es um Sicherheitsgarantien gehen, forderte Macron. Für einen Abschreckungseffekt gegenüber Russland brauche es eine ukrainische Armee mit etwa 800'000 Soldaten. Zudem arbeite er mit Grossbritannien an einem französisch-britischen Vorschlag für eine Friedenstruppe, sollte diese erwünscht sein.
«Ihr Präsident hat recht»
Macron räumte auch ein, dass Frankreich und ganz Europa mehr für die eigene Verteidigung tun müssten. «Ihr Präsident hat recht», sagte er zu Fox-News-Moderator Bret Baier.
Am Ende sollte ein Friedensvertrag stehen, in den auch Fragen der Landverteilung und des Wiederaufbaus einfliessen müssten, sagte Macron. Es müsse aber geklärt werden, inwiefern sich die Amerikaner solidarisch zeigen, falls Russland einen Friedensvertrag verletzen sollte. Auf dem Spiel stünden auch die Glaubwürdigkeit der Amerikaner und die Sicherheit der Europäer.
Uneinigkeit an der abschliessenden Pressekonferenz
Nach den positiven Gesprächen kam es an der gemeinsamen Pressekonferenz zu Unstimmigkeiten. Nach einer Behauptung Trumps, Europa bekomme sein Geld von der Ukraine zurück, schreitet der französische Präsident ein.
Macron unterbricht Trump und erklärt: «Nein, um ehrlich zu sein, haben wir sechzig Prozent des gesamten Aufwands bezahlt. Und zwar in Form von Darlehen, Garantien und Zuschüssen. Und wir haben echtes Geld zur Verfügung gestellt, um es klar zu sagen.»
Das scheint dem US-Präsidenten gar nicht zu passen. Doch ehe er weitersprechen kann, fährt Macron fort: «Wir haben 30 Milliarden an eingefrorenen Vermögenswerten in Europa, russische Vermögenswerte. Aber nicht als Sicherheit für ein Darlehen, weil sie uns nicht gehören, also sind sie eingefroren.»
Darauf kann Trump nur noch erwidern: «Wenn Sie das glauben, ist das für mich in Ordnung. Aber sie bekommen ihr Geld zurück und wir nicht, und jetzt tun wir es, aber das ist in Ordnung für mich.»
Der US-Präsident wendet sich danach der nächsten Frage zu.
