Macron warnt: Russland ist Bedrohung für Frankreich und Europa
Frankreichs Präsident Macron sieht in Russland eine ernsthafte Gefahr für Europa und erwägt, den nuklearen Schutzschirm auf EU-Partner auszuweiten.
In einer Fernsehansprache an die Nation hat der französische Präsident Emmanuel Macron Russland als Bedrohung für Frankreich und Europa bezeichnet. Er betonte die Notwendigkeit, die Ukraine weiterhin zu unterstützen und die europäischen Verteidigungskapazitäten zu stärken, wie «Euronews» berichtet.
Macron erklärte, Russland sei heute und für lange Zeit zu einer Gefahr für den Kontinent geworden. Er warnte vor den Ambitionen des russischen Präsidenten Putin, der die Grenzen verletze und Oppositionelle ermorde.
Der französische Staatschef kündigte an, mit europäischen Verbündeten über eine mögliche Ausweitung des französischen Atomwaffenschirms zu beraten. Dies sei eine Reaktion auf die veränderte geopolitische Lage.
Macron sieht europäische Verteidigung im Fokus
Macron betonte die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Verteidigung. Er verwies auf die unsichere Haltung der USA als Sicherheitspartner und forderte mehr Unabhängigkeit Europas.
Der Präsident kündigte an, beim geplanten EU-Sondergipfel in Brüssel entscheidende Schritte einzuleiten. Dazu gehören Investitionen in europäisches Militärequipment und mögliche Ausnahmen von Defizitregeln bei Verteidigungsausgaben.
Frankreich strebt in Sachen europäischer Verteidigung eine Führungsrolle an. Als einziges EU-Land mit Atomwaffen sieht es sich in einer besonderen Position.
Nukleare Abschreckung für Europa
Macron griff die Äusserungen des CDU-Chefs Friedrich Merz auf und kündigte einen strategischen Dialog an. Dabei soll erörtert werden, wie Frankreichs nukleare Abschreckung auch europäische Verbündete schützen könnte, so «Handelsblatt».
Die mögliche Ausweitung der nuklearen Abschreckung wirft jedoch viele Fragen auf. Die französische Nukleardoktrin soll die «vitalen Interessen der Nation» schützen, wie «Tagesschau» berichtet.
Macron hatte bereits 2020 betont, dass diese vitalen Interessen auch eine europäische Dimension haben. Die genaue Definition und geografische Reichweite dieser Dimension bleiben jedoch bewusst vage.
Internationale Reaktionen
Die Ankündigung Macrons hat international für Aufsehen gesorgt. Experten sehen darin einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsstrategie.
Heute werden sich die europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu einem ausserordentlichen Gipfel treffen. Dort sollen Verteidigungsfragen und die Situation in der Ukraine diskutiert werden.
Die französische Regierung begrüsste zudem die jüngsten Äusserungen des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Man stehe Schulter an Schulter mit der Ukraine in dieser schwierigen Situation.
