Mediziner Lauterbach wird neuer deutscher Gesundheitsminister
Der sozialdemokratische Abgeordnete und Mediziner Karl Lauterbach soll neuer Gesundheitsminister Deutschlands werden. Das teilte der wohl künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin mit.
Das Wichtigste in Kürze
- Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass die Corona-Pandemie zurückzudrängen ist.
Sie werde länger dauern, als viele dächten. «Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur», sagte der Epidemiologe. «Wir werden den Kampf gegen die Pandemie gewinnen, und für weitere Pandemien werden wir besser gerüstet sein.»
Der 58-jährige Gesundheitsexperte, der häufig auch als Talkshowgast im Fernsehen zu sehen ist, soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden christdemokratischen Amtsinhaber Jens Spahn übernehmen. Als unmittelbares Ziel kündigte er mit Blick auf Weihnachten an, die Corona-Fallzahlen so stark herunterzubringen, dass den Menschen Reisen bald wieder empfohlen werden könne.
Scholz sagte, die meisten Bürgerinnen und Bürger hätten sich gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach sei, dass er es wirklich gut könne «und dass er Karl Lauterbach heisst». Es gehe dabei auch ums Gesundheitswesen insgesamt.
Das deutsche Gesundheitswesen sei gut. «Wie viel besser wäre es, wenn wir ein noch viel besseres Gesundheitssystem hätten.» Der langjährige Gesundheitspolitiker und Arzt Lauterbach kündigte an, es werde keine Leistungskürzungen geben.
Neue Innenministerin soll die jetzige SPD-Fraktionschefin im Landtag des Bundeslandes Hessen, Nancy Faeser, werden - als erste Frau in der Geschichte der Bundesrepublik, wie Scholz betonte. Er wies darauf hin, dass Faeser zwölf Jahre innenpolitische Sprecherin der hessischen Landtagsfraktion war und der Bereich auch seither ihr Fachgebiet geblieben sei. Faeser kündigte an: «Ein besonderes Anliegen wird mir sein, die grösste Bedrohung, die derzeit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung hat, den Rechtsextremismus, zu bekämpfen.»
Die Menschen hätten zu Recht den Anspruch, dass die Bundesregierung für ihre Sicherheit sorge, fügte sie hinzu. Dafür brauche es gut ausgebildetes, gut ausgestattetes Personal, insbesondere bei der Bundespolizei.
Das Verteidigungsressort soll die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. «Sicherheit wird in dieser Regierung in den Händen starker Frauen liegen», sagte Scholz am Montag bei der Vorstellung der künftigen SPD-Kabinettsmitglieder im Willy-Brandt-Haus.
Lambrecht sagte, die Soldatinnen und Soldaten hätten es verdient, «dass wir ihnen mit Anerkennung und Respekt begegnen». Der Beruf müsse attraktiver werden, so dass er demografiefest sei. Bei Auslandseinsätzen müssten die Grundlagen ständig überprüft werden, auch hinsichtlich des Vorhandenseins einer Exit-Strategie - also einer Strategie zum Beenden eines Einsatzes. «Wir haben gesehen beim Afghanistan-Einsatz, wie wichtig das ist.»
Das neue Bauministerium soll die aus Brandenburg stammende SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten. Sie kündigte als wesentliche Ziele den massiven Zubau neuer Wohnungen an - sowie den Schutz der Mieterinnen und Mieter, nicht aus ihren Wohnungen vertrieben zu werden.
Das Ressort für Arbeit und Soziales soll erneut Amtsinhaber Hubertus Heil übernehmen, «ein Schlachtross», wie Scholz bemerkte. Heil kündigte an, es gehe ihm um mehr Respekt und Leistungsgerechtigkeit. «Deutschland muss eine Weiterbildungsrepublik werden», bekräftigte er zudem.
Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll Svenja Schulze werden, die bisher Umweltministerin war. Kanzleramtsminister wird der langjährige Scholz-Vertraute Wolfgang Schmidt.
Der scheidende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sagte: «Das ist heute der Tag, an dem Nikolaus Groko-Aus ist.» Er spielte damit auf eine frühere Forderung der Jungsozialisten (Jusos) an, zum Nikolaustag die grosse Koalition mit CDU und CSU zu beenden.
Das neue Bundeskabinett soll nach der für Mittwoch geplanten Wahl des neuen Bundeskanzlers vereidigt werden.
Die Grünen besetzen das Aussenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Agrarministerium (Cem Özdemir). Die liberale FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger).
