Mögliche EU-Autozölle gegen China: Zeitpunkt der Bekanntgabe unklar

Die Europäische Kommission lässt den Termin für eine Entscheidung über mögliche Strafzölle der EU auf chinesische E-Autos offen. Es gebe noch keinen genauen Zeitpunkt, wann eine Entscheidung bekannt gegeben werde. Dies sagte der für Handel zuständige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag in Brüssel.

Anfang Oktober hatte die Kommission offiziell eine Untersuchung gestartet, ob E-Autos in China von wettbewerbsverzerrenden Subventionen profitieren. Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird der Preis dieser Autos durch hohe staatliche Subventionen künstlich gedrückt und somit der Markt verzerrt. Dombrovskis betonte, vorläufige Massnahmen müssten innerhalb von neun Monaten nach Beginn der Untersuchung angewendet werden.

Zu solchen Massnahmen können Strafzölle zählen. Der «Spiegel» hatte unter Berufung auf Informationen aus der Kommission berichtet, dass eine Entscheidung erst nach den Europawahlen und damit nach dem 9. Juni verkündet werden solle.