Niederlande nicht haftbar für Massenmord während Jugoslawienkrieg
Niederländische Soldaten wurden beschuldigt, für den Tod von 350 verantwortlich zu sein. Ein Gutachten spricht sie von der Verantwortung frei.
Das Wichtigste in Kürze
- In Srebrenica sollen niederländische Soldaten für 350 Tote verantwortlich sein.
- Der Generalstaatsanwalt an den Hohen Rat hebt den früheren Schuldspruch auf.
Die Niederlande sind nicht für den Tod von rund 350 Männern in Srebrenica während des Jugoslawienkrieges 1995 verantwortlich. Der Schuldspruch einer früheren Instanz müsse daher aufgehoben werden. So heisst es in einem Gutachten des Generalanwaltes an den Hohen Rat der Niederlande heute Freitag in Den Haag.
Das höchste Gericht des Landes soll im Sommer ein endgültiges Urteil in diesem Fall fällen. Im Prinzip übernehmen die Richter die Empfehlung des Generalanwaltes, sie sind aber dazu nicht verpflichtet.
Die UN-Schutzzone Srebrenica stand während des Krieges unter dem Kommando niederländischer Blauhelm-Soldaten. Sie hatten sich im Sommer 1995 serbischen Einheiten kampflos ergeben. Diese hatten anschliessend rund 8000 bosnisch-muslimische Jungen und Männer ermordet.
Hilfe beim Abtransport
Eine Gruppe von etwa 350 Männern befand sich direkt auf dem Gelände der UN-Militäreinheit. In früherer Instanz war der niederländische Staat für ihren Tod haftbar gemacht worden.
Grund dafür war die Hilfe niederländischer Soldaten beim Abtransport der Männer. Der Generalanwalt spricht nun von einem «unbegreiflichen Urteil». Dutchbat habe in einer Kriegslage unter grossem Druck gehandelt.
Die Hinterbliebenen der Opfer, die «Mütter von Srebrenica», hatten die Zivilklage angestrengt. Gegen das Urteil der früheren Instanz hatte der Staat Revision eingelegt.
