Österreich: So geht es mit Sebastian Kurz weiter
Sebastian Kurz ist der strahlende Sieger der Nationalratswahlen in Österreich. Möglich ist, dass unser Nachbar schon bald von schwarz-grün regiert wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach den Wahlen in Österreich ist unklar, welche Parteien das Land regieren sollen.
- Plötzlich ist schwarz-grün eine Option.
- Auf Länderebene ist es bereits zu einer fruchtbaren Zusammenarbeit gekommen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am kommenden Montag ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Doch trotz eines extrem guten Ergebnisses von Kurzs Partei kommt keine leichte Aufgabe auf den Altkanzler zu.
Mit rund 37 Prozent schnitt Kurzs Partei mit Abstand am besten ab. An zweiter Stelle folgt die SPÖ, die rund 5 Punkte verlor und damit auf 21 Prozent kommt. An dritter Stelle kommt die FPÖ, der der Ibiza-Skandal sowie der Radau um Ex-Mitglied Strache offenbar schwer zusetzte.
Doch wie geht es weiter? Die Lage ist verzwickt, eine Koalition hat sich noch nicht abgezeichnet. Weiter wie bisher ist eher unwahrscheinlich. Einerseits sorgte der Ibiza-Skandal für das Scheitern der Regierung der beiden Parteien, anderseits werteten einige FPÖ-Exponenten das Wahlergebnis als Zeichen gegen die Kontinuität einer erneuten Koalition.
SPÖ in Selbstfindungsphase
Die angeschlagene SPÖ scheint ebenfalls keine Option zu sein. Kurz nach der Wahl gaben sich die Sozialdemokraten skeptisch. Zudem rumort es kräftig in der Partei, der Wunsch nach Neuorientierung wird vereinzelt geäussert.
Bis 2017 wurde Österreich gar von der grossen Koalition aus SPÖ und ÖVP regiert – bis sie nach 580 Tagen zerbrach. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner steht ebenfalls in der Kritik. Eine Option wäre, dass sie gestürzt wird – das Blatt sähe dann zwar anders aus.
Aber nach der Erfahrung von 2017 sind die Sozialdemokraten weiterhin skeptisch. Und plötzlich, im Ganzen parteipolitischen Wirrwarr, scheint schwarz-grün eine Option zu sein.
Auf Länder-Ebene gibt es einige Beispiele für die gemeinsame Zusammenarbeit, die funktioniert. Viele Beobachter setzten auf diese Option, obwohl sich bislang beide Parteien bedeckt geben.
Verbandelt sich Sebastian Kurz mit den Grünen?
Aber es würde Sinn ergeben, gelten doch ÖVP sowie auch Grüne als die Wahlsieger par excellence. Zudem, nach dem starken Gewinn, befinden sich die Grünen nach einer Parteispaltung in einer Phase der Stabilisierung.
Ausserdem ist für Sebastian Kurz klar: Er braucht einen «Königsmacher». Ausser der Altkanzler setzt auf eine Minderheitsregierung. Jedoch wäre ein solches Vorhaben riskant. Für jedes Projekt müssten sich die Konservativen neue Partner suchen.
Kurz hat angekündigt, mit allen Parteien Sondierungsgespräche führen zu wollen. Somit ist noch nichts sicher. Nach einer langen Dominanz der ÖVP mit FPÖ oder der SPÖ wäre aber schwarz-grün sicherlich spannend.
