Polen stimmen für neuen Präsidenten

Mehr als 30 Millionen Polen waren am Sonntag zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen. Bei heissem Sommerwetter standen die Menschen vielerorts vor den Wahllokalen Schlange. Wegen der Corona-Epidemie galten in den Räumen besondere Schutzvorschriften.

Bei der Präsidentenwahl in Polen hat sich trotz der Corona-Epidemie eine hohe Wahlbeteiligung abgezeichnet.

Bis zum Mittag hatten mehr als 24 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte die Wahlkommission in Warschau mit.

Das waren 10 Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der Präsidentenwahl 2015. Sollte sich der Trend fortsetzen, könne es auf die höchste Wahlbeteiligung seit dem Ende des Kommunismus hinauslaufen. Das sagte der Vorsitzende der Kommission.

Um das höchste Staatsamt bewarben sich elf Männer. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda galt nach Umfragen als Favorit. Sein gefährlichster Herausforderer war der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski.

Er ging für das liberalkonservative Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) an den Start. Es wurde erwartet, dass kein Kandidat im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erhalten würde. Für diesen Fall ist eine Stichwahl in zwei Wochen geplant.

Die Wahl galt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der PiS. Diese stellt seit 2015 den Präsidenten und verfügt über die absolute Mehrheit im Parlament. Eine zweite Amtszeit Dudas würde das Machtmonopol der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahre 2023 untermauern.

Ein Sieg Trzaskowskis dagegen könnte bedeuten, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen der PiS stoppt. Trzaskowski hat bereits angekündigt, dass er die umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen will.

Die Wahl war ursprünglich für den 10. Mai geplant, wurde aber wegen der Corona-Epidemie kurzfristig verschoben. In den Wahllokalen galten am Sonntag besondere Schutzvorschriften.

Im Zentrum von Warschau standen die Menschen mit Gesichtsmasken vor den Wahllokalen Schlange. In den Räumen war nur eine begrenzten Personenzahl zugelassen. Desinfektionsmittel standen am Eingang bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere. Wähler waren gehalten, ihr Kreuzchen mit einem eigenen Stift zu machen.