Proteste in Teheran nach spätem Bekenntnis zu Flugzeugabschuss
Nach dem späten Bekenntnis des Iran zum Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs hat es in Teheran Proteste gegen die iranische Führung gegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Trump sagt Demonstranten Unterstützung zu - US-Regierung offen für Gespräche.
Die Sicherheitskräfte gingen am Samstagabend mit Tränengas gegen hunderte Demonstranten vor. US-Präsident Donald Trump sicherte den Demonstranten seine Unterstützung zu und warnte Teheran davor, die Proteste mit Gewalt niederzuschlagen. Für Empörung sorgte auch die kurzzeitige Festnahme des britischen Botschafters in Teheran.
Hunderte Menschen hatten sich am Samstagabend vor der Amir-Kabir-Universität in Teheran versammelt, um der 176 Opfer des Flugzeugabschusses zu gedenken. Aus der Mahnwache wurde jedoch ein wütender Protest: Die Demonstranten forderten den Rücktritt der Verantwortlichen für den Abschuss und die tagelange Leugnung. Am Sonntag wurden Polizei und Milizen vor den drei grossen Universitäten und an wichtigen Plätzen der Hauptstadt zusammengezogen.
Trump erklärte sich mit den Demonstranten solidarisch und warnte die iranische Führung vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten: «Es darf kein weiteres Massaker an friedlichen Demonstranten geben», schrieb Trump im Onlinedienst Twitter: «Die Welt schaut zu.» Am Sonntag setzte Trump einen weiteren Tweet ab. «An die Führung im Iran - tötet nicht Eure Demonstranten», schrieb der US-Präsident.
Gleichzeitig zeigte sich die US-Regierung offen für neue Gespräche mit dem Iran: «Wir sind bereit, uns hinzusetzen und ohne Vorbedingungen einen neuen Weg nach vorne zu diskutieren», sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper im Fernsehsender CBS.
Für diplomatische Spannungen sorgte die kurzzeitige Festnahme des britischen Botschafters Rob Macaire in Teheran. Macaire wies Berichte iranischer Nachrichtenagenturen zurück, wonach er sich an den Protesten beteiligt und diese mit provoziert hatte. Er sei zu einer «Veranstaltung gegangen, die als Trauerwache für die Opfer der Tragödie von Flug PS752 angekündigt war», erklärte er auf Twitter.
Der britische Aussenminister Dominic Raab sprach von einem «eklatanten Verstoss gegen internationales Recht». Ähnlich äusserten sich das US-Aussenministerium sowie der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell. Irans Vize-Aussenminister Abbas Aragtschi erklärte später, Macaire sei zunächst als «ausländischer Teilnehmer an einer illegalen Versammlung» festgenommen worden, nach Überprüfung seiner Identität aber wieder freigekommen.
Die ukrainische Passagiermaschine war am Mittwoch kurz nach dem Start am Flughafen von Teheran abgestürzt. Nach tagelangen Dementis räumte der Iran am Samstag schliesslich ein, die Maschine irrtümlich abgeschossen zu haben. Ein Soldat habe die Maschine für ein «feindliches Flugzeug» gehalten und eine Rakete abgefeuert, erklärte das Militär. Die iranischen Revolutionsgarden übernahmen die Verantwortung für den Abschuss.
Irans Präsident Hassan Ruhani erklärte auf Twitter, sein Land bedaure den Abschuss «zutiefst». Iran geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei sprach sein Beileid aus. Auch Aussenminister Dschawad Mohammed Sarif entschuldigte sich, machte aber das «Abenteurertum der USA» für die Katastrophe mitverantwortlich.
Damit bezog er sich auf die von Trump angeordnete Tötung des mächtigen iranischen Generals Kassem Soleimani Anfang Januar in Bagdad. Als Vergeltung hatte der Iran in der Nacht zum Mittwoch zwei von US-Streitkräften genutzte Militärstützpunkte im Irak angegriffen. Wenige Stunden später stürzte die ukrainische Passagiermaschine ab.
Am Sonntag informierte der Chef der Revolutionsgarden, Hossein Salami, das iranische Parlament über die Entwicklungen der vergangenen zwei Wochen, wie die halbamtliche Nachrichtenagentur Isna berichtete. Salami sagte ausserdem, dass die iranischen Raketenangriffe auf die Stützpunkte im Irak nicht zum Ziel hatten, US-Soldaten zu töten. Der Iran habe mit den Angriffen lediglich zeigen wollen, «dass wir jeden Standort treffen können».
Am Sonntag wurden unterdessen erneut Raketen auf einen auch von den USA genutzten Luftwaffenstützpunkt in der Nähe von Bagdad abgefeuert. Dabei wurden nach Angaben der irakischen Armee vier irakische Soldaten verletzt.
