Russische Statthalterin: Referendum in südukrainischem Gebiet geplant
In der von russischen Truppen besetzten südukrainischen Stadt Melitopol planen die Machthaber nach eigenen Angaben weiter den Beitritt zu Russland.
Das Wichtigste in Kürze
- Russland will in ersten besetzten Städten offenbar Unabhängigkeits-Referenden abhalten.
- Die Stadthalterin des besetzten Meliupol im Süden der Ukraine äusserte sich entsprechend.
- Die Zukunft liege in Russland, die Russische Föderation sei jetzt für immer hier.
Die Vorbereitungen für ein Referendum hätten begonnen, sagte die prorussische Statthalterin Halyna Danyltschenko am Dienstag der russischen Agentur Tass zufolge. «Wir wissen, dass unsere Zukunft bei Russland liegt, die Russische Föderation ist jetzt für immer hier. Und wir bereiten uns nun auf ein Referendum vor«, sagte Daniltschenko.
Demnach besuchte der Vizechef der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Kirijenko, die Stadt, die die zweitgrösste des südukrainischen Gebiets Saporischschja und die grösste unter russischer Kontrolle dort ist.
Ukraine-Krieg: Abstimmungen im Herbst?
Im angrenzenden Gebiet Cherson habe Kirijenko den russischen Besatzungseinheiten aufgetragen, bis Herbst ein Referendum über eine Angliederung an Russland abzuhalten, sagte der Leiter der regionalen ukrainischen Militärverwaltung, Hennadij Lahuta, der ukrainischen Agentur Unian zufolge. Kirijenko habe bei einem Treffen am Montag in Cherson einen entsprechenden Plan vorgestellt. Woher diese Informationen stammen, sagte Lahuta nicht.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gibt es immer wieder Berichte darüber, dass Moskau angebliche Referenden über einen Beitritt besetzter Gebiete an die Russische Föderation anstrebt.
Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte vor einigen Tagen gesagt, eine solche Entscheidung treffen nicht die russische Führung, sondern die Menschen in den Regionen unter russischer Kontrolle. Allerdings geht die ukrainische Regierung davon aus, dass solche angeblichen Volksabstimmungen nach dem Vorbild der annektierten Krim sowie der ostukrainischen Separatistengebiete Luhansk und Donezk nur mit Zustimmung oder eher auf Anordnung Moskaus möglich sind.